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Herzlich willkommen auf der Internetseite der SPD Hürth

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
als Vorsitzender begrüße ich Sie ganz herzlich auf der Internetseite der SPD Hürth. Auf den folgenden Seiten erfahren Sie Aktuelles und Interessantes über die SPD in Hürth. Wir stellen Ihnen die handelnden Personen vor, geben Ihnen Einblick in die politische Arbeit und erläutern unsere Politik für ein familienfreundliches und liebenswertes Hürth.
Wir laden Sie ein an der Gestaltung Hürths mitzumachen. Sie wollen sich engagieren, haben Fragen oder Anregungen? Dann nutzen Sie einfach unser Kontaktformular.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen.
Es grüßt Sie herzlich

Ihr
Michael Kleofasz
Vorsitzender der SPD Hürth

Pressemitteilung:

30. November 2016
Baumlehrpfad im Burgpark Hermülheim wird erweitert/ Verwaltung stellt Restbetrag von 650 € zur Verfügung

Ein grünes Klassenzimmer im Burgpark Hermülheim

Seit dem Schuljahr 2009/2010 betreut das Ernst-Mach-Gymnasium( EMG) federführend den Baumlehrpfad im Burgpark Hermülheim. Nach ersten Ideen und einer etwas längeren Vorlaufzeit konnte dann im September 2014 der Baumlehrpfad eingerichtet werden. Er ist als Rundweg im Zentrum des Hermülheimer Burgparks angelegt. Die Bäume wurden mit Zahlen, Namen und QR-Codes versehen. Auf großen Schautafeln an den Eingängen des Parks wird der Lehrpfad erläutert. Das EMG betreibt zu dem Projekt auch eine eigene Homepage. Am Projekt beteiligt sind die Lokale Agenda Hürth, der BUND Hürth, Querwaldein e.V., Stadtwerke Hürth und die Uni Köln.
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Pressemitteilung:

30. November 2016
Ausschuss für Bildung, Soziales und Inklusion verabschiedet Inklusionskonzept

Inklusion geht alle an

Nachdem 2013 der Behindertenbeirat mit der Forderung an die Stadt herangetreten war, ein Inklusionskonzept zu erarbeiten, wurde jetzt im Ausschuss für Bildung, Soziales und Inklusion ein solches Konzept verabschiedet. „In dieser Zeit wurden intensive Beratungen zwischen der Verwaltung, dem Behindertenbeirat, der Politik und den Verbänden geführt, die ein Bewusstsein geschaffen haben, das Inklusion alle angeht“, so SPD-Ratsfrau Margit Reisewitz, die für die SPD Mitglied in der Steuerungsgruppe war.
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Pressemitteilung:

30. November 2016
Ausschuss für Bildung, Soziales und Inklusion beschließt einstimmig Integrationskonzept

Integrationskonzept soll Zusammenleben fördern

Zum ersten Mal in der Geschichte der Stadt Hürth, die schon immer von Zuwanderung geprägt war, wird es jetzt ein Integrationskonzept geben. Auf Initiative der SPD beschloss der Rat im Frühjahr dieses Jahres, die Verwaltung mit der Erarbeitung eines solchen Konzeptes zu beauftragen. Der Bildungsausschuss stimmte jetzt mit einigen Änderungen aus dem Integrationsrat dem Konzept zu. „ Das Integrationskonzept gibt einen Rahmen vor und benennt Handlungsfelder, deren Umsetzung für die Integration
von Migrantinnen und Migranten notwendig ist. Dieses Konzept dient Verwaltung, Politik, Vereinen und Verbänden als Hilfestellung und macht den Integrationsprozess planbar und zielführender“, so SPD-Ratsmitglied Joachim Tonn.

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Pressemitteilung:

28. November 2016
Abstimmung des Bebauungsplanentwurfes Efferen-West/ SPD lehnt grundsätzliche Zustimmung ab

Vorlage ergibt zahlreiche Fragen

Was als letzte Abstimmung vor dem Offenlagebeschluss zum Bebauungsplan 217 Efferen-West gedacht war, führte weniger zur Klarheit in der Sache, sondern zu zahlreichen Fragen bezüglich der zukünftigen Bebauung und der prognostizierten Verkehrsentwicklung. Außerdem stehen die Ergebnisse zahlreicher Prüfaufträge aus der vorletzten Planungsausschusssitzung beispielweise zur Straßengestaltung, der Busanbindung oder der Einrichtung eines Nahversorgers noch aus. „Es ist daher nicht nachvollziehbar, warum CDU und Grüne in so einer Situation dem Bebauungsplanentwurf grundsätzlich zugestimmt haben. Das sieht nach einem Freifahrtschein für die Verwaltung aus, das Bebauungsplanverfahren so schnell wie möglich durchzuziehen“, so der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Bert Reinhardt.
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Pressemitteilung:

25. November 2016
Energieversorgung Hürth (EVH) fördert Energieeinsparung in Vereinen

Energie sparen soll sich auszahlen

Die Energieversorgung Hürth (EVH) ist mehrheitlich im Eigentum der Stadtwerke Hürth. Ihr gehört das Stromnetz in Hürth. In der Vergangenheit konnten Hürther Bürgerinnen und Bürger dort eine Förderung für private Photovoltaikanlagen beantragen. Insgesamt standen dafür 10.000 € pro Jahr zur Verfügung. Diese Förderung ist ausgelaufen. Jetzt soll auf Vorschlag der EVH-Aufsichtsratsmitglieder Heiko Twellmann und Carol Fuchs (beide SPD) Energie sparen in Vereinen unterstützt werden.
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Pressemitteilung:

25. November 2016
Einrichtung von Elterntaxi-Haltestellen von CDU und Grünen abgelehnt/ Sicherheit der Schulkinder lässt weiter auf sich warten

Verkehrschaos vor den Schulen bleibt erhalten

Die vorgeschlagenen Elterntaxi-Haltestellen an der Deutschherrenschule und am Albert-Schweitzer-Gymnasium wird es vorerst nicht geben. Ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion wurde mit den Stimmen von CDU und Grünen abgelehnt.
„Die jetzige Entscheidung ist ein Rückschritt, im Bemühen die Sicherheit der Schulkinder zu erhöhen“, so die Vorsitzende des Bildungsausschusses Margit Reisewitz (SPD).

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Pressemitteilung:

24. November 2016
Die Offene Ganztagsschule (OGS) wird an der Deutschherrenschule und an der Carl-Orff-Grundschule um jeweils eine Gruppe erweitert

OGS-Ausbau setzt sich fort

Die Offene Ganztagsschule (OGS) ist weiterhin ein Erfolgsmodell. Der Ausschuss für Bildung, Soziales und Inklusion hat jetzt einstimmig beschlossen, dass die Deutschherrenschule in Hermülheim ab dem Schuljahr 2017/2018 um eine 8. Gruppe erweitert wird. Die Einrichtung einer weiteren Gruppe bedeutet eine Aufstockung von derzeit 182 OGS-Plätzen auf dann 208 Plätze.
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Pressemitteilung:

24. November 2016
Neuer Vorstand der Arbeitsgemeinschaft 60plus der Hürther SPD gewählt/ Margit Reisewitz bleibt Vorsitzende

„Wohnen, Sicherheit und Rente bleiben zentrale Themen“

Margit Reisewitz bleibt Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft 60plus der Hürther SPD. Auf der Jahreshauptversammlung wurde die Hermülheimer Ratsfrau und stellv. Fraktionsvorsitzende einstimmig für zwei weitere Jahre wiedergewählt. „Dies ist ein großer Vertrauensbeweis, der mich anspornt, die Arbeit der AG 60plus weiterzuführen. Wohnen, Sicherheit und Rente bleiben dabei die zentralen Themen unserer Arbeit. Immer größeres Gewicht bekommt die Forderung nach besserer Förderung des Ehrenamtes. Wir werden auch weiterhin generationsübergreifend arbeiten“, so Margit Reisewitz.
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Pressemitteilung:

23. November 2016
Gertrudenhof soll neue Fläche am südlichen Randkanal bekommen/Änderung des Flächennutzungsplanes auf den Weg gebracht/ Parkplatzproblematik bleibt ungelöst

Gertrudenhof erweitert Angebot

Der Gertrudenhof hat sich in den letzten Jahren zu einem vielfältigen Erlebnishof entwickelt. Neben dem Angebot an landwirtschaftlichen Produkten und dem Streichelzoo wurde der Spielbereich für Kinder erweitert und die Aufenthaltsqualität durch zahlreiche gastronomische Angebote erhöht. Der Eigentümer des Gertrudenhofes Hans-Peter Zens erläuterte dem Planungsausschuss seine zahlreichen Aktivitäten.
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Pressemitteilung:

18. November 2016
Verwaltung verabschiedet Konzept zur Anbindung der Gesamtschule an den Stadtbus

Gesamtschule wird an den Stadtbus angebunden

Zum nächsten Schuljahr wird die Gesamtschule in den Neubau an der Sudetenstraße ziehen. 459 Schülerinnen und Schüler werden dann auf die Gesamtschule gehen. Nach Hochrechnungen der Stadtwerke werden ca. die Hälfte der Kinder mit dem Bus zur Schule transportiert werden. Der Vorstand der Stadtwerke hat jetzt dem Verwaltungsrat eine Konzeption zur Anbindung der Gesamtschule an den Stadtbus vorgestellt.
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Pressemitteilung:

18. November 2016
Verwaltungsrat verabschiedet Gebührensatzungen für 2017

Preiserhöhungen beim Kreis schlagen auf die Abfallgebühren durch

Der Verwaltungsrat der Stadtwerke hat die Gebührensatzungen für 2017 für die Abfallentsorgung, Entwässerung, Straßenreinigung und Wasserversorgung einstimmig verabschiedet. Auch die Entgelte für die Fernwärme werden ab dem 1. Januar 2017 angepasst.
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Pressemitteilung:

16. November 2016
Forderungen der SPD-Fraktion an den Haushalt 2017

Mehr Familienfreundlichkeit und mehr Einsatz für den sozialen Zusammenhalt

Der Haushalt für 2017 sowie die mittelfristige Finanzplanung und der parallel dazu vorgelegte Wirtschaftsplan der Stadtwerke müssen klare Akzente für Bildung und Familien, eine gute Infrastruktur, die Bewahrung des sozialen Zusammenhaltes und die Unterstützung des Ehrenamtes aufzeigen. Die Haushaltsrede des Bürgermeisters lässt dafür keine Rückschlüsse zu und verliert sich im Allgemeinen.
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Pressemitteilung:

16. November 2016
Rat unterstützt das Bemühen der Verwaltung, die Potenzialfläche „Barbarahof“ als Industriefläche zu entwickeln

Schwerpunkte der zukünftigen Wirtschaftspolitik sind notwendig

Hürth benötigt auch in Zukunft Flächen zur Industrieansiedlung. Wenn es nach dem Willen des Rates geht, dann soll das Gebiet am „Barbarahof“, an der L 495 zwischen Hürth und Erftstadt gelegen, zur interkommunalen Industriefläche ausgewiesen werden. Die Verwaltung steht hier vor schwierigen Verhandlungen, weil die Bezirksregierung bereits signalisiert hat, dass die angedachte Fläche aus regionalplanerischer Sicht für die Entwicklung nicht geeignet ist.
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09. November 2016
Hauptausschuss beauftragt die Verwaltung, die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum konzeptionell anzugehen/ Vergabe im Wege des Erbbaurechts soll mit berücksichtigt werden

Bezahlbarer Wohnraum schaffen

Bereits im Juni 2016 wurde im Hauptausschuss beschlossen, dass auf vier städtischen Grundstücken Am Sonnenhang in Kendenich, an der Kierdorfer Straße in Berrenrath, an der Ursulastraße in Kalscheuren und an der Hermülheimer Straße in Gleuel ca. 56 Wohneinheiten öffentlich geförderter Wohnungsbau entstehen sollen. Jetzt wurde dieser Beschluss einstimmig bekräftigt. „Die Nachfrage auf dem Hürther Wohnungsmarkt nach bezahlbarem Wohnraum wird immer größer. Deshalb muss die entsprechende Vermarktung der Grundstücke jetzt endlich anlaufen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Renner.
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29. Oktober 2016
AG 60plus auf Städtetour nach Brüssel

Am Puls der Europäischen Union

Der Höhepunkt des Fahrtenprogramms der AG 60plus der Hürther SPD war die diesjährige Fahrt nach Brüssel. Neben dem Europäischen Parlament besuchte die Delegation aus Hürth auch die Europäische Kommission. „ Das Parlament ist schon eine einzigartige Institution, wenn man bedenkt, dass hier 751 Abgeordnete aus 28 Europäischen Ländern zusammenkommen, um die Zukunft Europas zu gestalten. Schade nur, dass seit der letzten Europawahl so viele rechtspopulistische Anti-Europäer im Parlament sitzen“ so die Vorsitzende des AG 60plus Margit Reisewitz.
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Pressemitteilung:

28. Oktober 2016
Verwendung der Sportpauschale für 2017 einstimmig beschlossen/ Für die Sanierung vorhandener Kunstrasenplätze und Sporthallen wird erstmalig Geld angespart

Fußballplätze stehen weiter im Fokus

Die Sportpauschale des Landes wird den Kommunen seit 2005 gewährt. Hürth bekommt in diesem Jahr eine Zuweisung von etwas mehr 159.000 €. Mit den in 2016 nicht ausgegebenen Mitteln stehen für 2017 rund 247.925 € zur Verfügung.
Der Sportausschuss hat jetzt einstimmig eine Empfehlung zur Verwendung der Sportpauschale 2017 abgegeben. Größter Posten dabei ist mit 110.000 € der Kunstrasenplatz in Gleuel. Die Investitionskostenpauschale steht mit 20.000 € zur Verfügung und für die Sanierung von Kunstrasenplätzen und Sporthallen sollen jeweils 30.000 € angespart werden.
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28. Oktober 2016
Kulturausschuss beschließt einstimmig eine Gebührensatzung für das Stadtarchiv für ganz bestimme Nutzungen

Grundsätzliche Nutzung des Archivs bleibt kostenfrei

Für das Stadtarchiv in Hürth wurde zum ersten Mal eine Gebührensatzung auf den Weg gebracht. Gebühren sollen zukünftig aber nur für ganz bestimmte Nutzungen erhoben werden. So fallen unter diese Regelung folgende Nutzungen: Schriftliche Auskünfte des Archivpersonals durch vorherige Recherche, Anfertigung von Kopien, Beglaubigungen und eine Vergütung von Nutzungsrechten bei der Wiedergabe von Archivgut. Bei Schülern und Studenten werden keine Gebühren erhoben. Die Nutzung des Archivs durch persönliche Einsichtnahme bleibt weiterhin kostenfrei.
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28. Oktober 2016
Hermülheimer SPD informiert und diskutiert über Pläne zum ehemaligen Pfarrzentrum

Wie weiter mit St. Joseph?

Die Hermülheimer SPD hatte Anwohner und Vereine zwecks Information und Diskussion über die zukünftige Nutzung des ehem. Pfarrzentrums St. Joseph eingeladen. Die Vorsitzende Monika Streicher freute sich über die gut besuchte Veranstaltung und meinte: „ Noch sind keine Details zur Nutzung entschieden; wir wollen frühzeitig mit den Bürgern über Meinungen und Pläne reden. Die Interessen der Menschen in der Umgebung und möglicher Nutzer müssen berücksichtigt werden!“
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27. Oktober 2016
CDU, Grüne und Freie Wähler beschließen Erhöhung der Preise für die Raumnutzung des Bürgerhauses

Preise sind für Vereine und Schulen nicht akzeptabel

Gegen die Stimmen von SPD und Linken beschloss der Kulturausschuss auf Vorschlag der Verwaltung erheblich höhere Preise für die Raumnutzung und Dienstleistungen des Bürgerhauses. Nach der neuen Liste steigen die Preise für die Nutzung der verschiedenen Säle im Bürgerhaus generell um 10%. Wer auf die neue Beschallungsanlage zurückgreifen muss, der muss zukünftig bis zu 40 % höhere Kosten für sich veranschlagen. „Die Nutzung des Bürgerhauses wird in Zukunft erheblich teurer. Die Preise sind für Vereine und Schulen nicht akzeptabel“, so SPD-Ratsmitglied Michael Kleofasz.
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26. Oktober 2016
Anordnungssoll bei der Gewerbesteuer liegt aktuell bei 54, 8 Mio. €.

Gewerbesteuer sprudelt weiter

Die von Kämmerer Dr. Dirk Ahrens-Salzsieder im Finanzausschuss mitgeteilte Gewerbesteuerentwicklung ist aus Sicht der SPD-Fraktion überaus positiv. Das derzeitige Anordnungssoll bei der Gewerbesteuer liegt bei 54,8 Mio. Euro und somit 13,4 Mio. Euro höher als im Haushalt 2016 veranschlagt. „ Die Entwicklung der Gewerbesteuer ist auf Rekordkurs. Auch wenn sich noch bis Ende des Jahres Veränderungen einstellen können, zeigt diese positive Entwicklung nur, dass Hürth ein starker Wirtschaftsstandort ist“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Renner.
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25. Oktober 2016
1. Hürther "Tag der älteren Generation"

„Wir brauchen einen neuen Blick auf das Alter"

Auf die Belange und Bedürfnisse von Senioren macht seit 1991 der von den Vereinten Nationen ausgerufene "Tag der älteren Generation" aufmerksam. Am 1. Oktober 2016 wurde der Aktionstag erstmals auch in Hürth begangen: Die SPD-AG 60+ hatte unter dem Motto "Egal ob fit, am Stock, mit dem Rollator oder im Rollstuhl" zu einem bunten Nachmittag in das Rudi-Tonn-Altenzentrum eingeladen. Boris Hammerschmitt, Leiter des Altenzentrums, begrüßte zu Anfang der Veranstaltung die zahlreich erschienenen Gäste und dankte Margit Reisewitz, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft 60 plus der Hürther SPD.
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Pressemitteilung:

07. Oktober 2016
Coupons im Müllkalender für die kostenlose Abgabe von Gartenabfällen bleiben vorerst erhalten / Vorstand wird über Eindämmung des Missbrauchs neu nachdenken

Bürgerservice erhalten

Seit 2009 werden dem Müllkalender der Stadtwerke Coupons beigefügt, die es Hürther Privathaushalten ermöglichen, ihren Grünabfall zusätzlich zu der wöchentlichen Leerung der braunen Tonne am Bauhof der Stadtwerke kostenlos abzugeben. Darüber hinaus holen die Stadtwerke an jeweils einem Termin im Frühjahr und im Herbst zusätzlich Grünschnitt ab. Wilder Grünabfall ist in Hürth deswegen selten.
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07. Oktober 2016
Verwaltungsrat trifft Grundsatzbeschluss

Gesamtschule wird an den Stadtbus angebunden

Die Gesamtschule wird mit Beginn des neuen Schuljahres 2017/2018 an den Stadtbus angebunden. Diesen Grundsatzbeschluss hat der Verwaltungsrat der Stadtwerke in seiner letzten Sitzung auf Antrag der SPD einstimmig beschlossen. Wenn im nächsten Sommer der Umzug der Gesamtschule vom jetzigen Standort an der Dr.-Kürten-Schule in den Neubau an die Sudetenstraße planmäßig erfolgt, dann muss die ÖPNV-Anbindung durch den Stadtbus gewährleistet sein“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Renner.
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Pressemitteilung:

06. Oktober 2016
Raumprogramm für Neubau und Erweiterung der Feuerwehr bei Enthaltung der SPD verabschiedet

Keine Zeit für eine anständige Beratung

Die Feuerwehr muss saniert und erweitert werden. Das Hauptgebäude und die Fahrzeughalle an der Luxemburger Straße sind in die Jahre gekommen. Der steigende Personalbedarf führt inzwischen auch dazu, dass die Anforderungen an Hygiene- und Arbeitsschutzbestimmungen nicht mehr eingehalten werden können. „Über die Notwendigkeit einer Sanierung und Erweiterung des Gebäudes gibt es keinen Zweifel.
Die Grundsatzentscheidung wurde bereits im Januar einvernehmlich getroffen“, so der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Bert Reinhardt.

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Pressemitteilung:

06. Oktober 2016
Interkommunales Industriegebiet „Barbarahof“ soll ohne die Stadt Köln entwickelt werden/ SPD sieht Schwächung der Verhandlungsposition gegenüber der Bezirksregierung

Schwierige Verhandlungen zur Entwicklung des Barbarahofes

Um zukünftig Industrie in Hürth ansiedeln zu können, ist es notwendig, entsprechende Flächen in den nächsten Jahren auszuweisen. Deshalb hat sich die Stadt noch unter der Führung des ehemaligen Bürgermeisters Walther Boecker auf den Weg gemacht, das Gebiet am Barbarahof, an der L 495 zwischen Hürth und Erftstadt gelegen, zur interkommunalen Industriefläche auszuweisen. Schon damals hatte die Bezirksregierung signalisiert, dass die angedachte Fläche aus regionalplanerischer Sicht für die Entwicklung nicht geeignet ist.
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