Seitenanfang

Hauptnavigation




Zusatzinformationen

Mitglied werden


Hauptinhaltsbereich

Herzlich willkommen auf der Internetseite der SPD Hürth

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
als Vorsitzender begrüße ich Sie ganz herzlich auf der Internetseite der SPD Hürth. Auf den folgenden Seiten erfahren Sie Aktuelles und Interessantes über die SPD in Hürth. Wir stellen Ihnen die handelnden Personen vor, geben Ihnen Einblick in die politische Arbeit und erläutern unsere Politik für ein familienfreundliches und liebenswertes Hürth.
Wir laden Sie ein an der Gestaltung Hürths mitzumachen. Sie wollen sich engagieren, haben Fragen oder Anregungen? Dann nutzen Sie einfach unser Kontaktformular.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen.
Es grüßt Sie herzlich

Ihr
Michael Kleofasz
Vorsitzender der SPD Hürth

SPD-Fraktion im Rat der Stadt Hürth
Vorsitzender Stephan Renner
Friedrich-Ebert-Str. 40 (Rathaus, Zi. 108)
50354 Hürth-Hermülheim
Tel.: 02233 - 53173
Fax: 02233-53163
e-mail: spd.fraktion.huerth@gmx.de

Pressemitteilung:

23. November 2017
Planungsausschuss trifft Baubeschluss einstimmig

Erweiterung der Clementinenschule auf den Weg gebracht

Zwei Jahre nach dem Hilferuf der Schulleitung, die damals in einem Brief an die Verwaltung darstellte, dass Schulsozialarbeit mangels Räumen nicht angeboten werden kann, wurde jetzt vom Planungsausschuss der Baubeschluss zur Erweiterung einstimmig getroffen. Es hatte sich herausgestellt, dass der Schulstandort insgesamt zu klein geworden ist.
Weiter ...

Pressemitteilung:

23. November 2017
Spatenstich für die Kita in Kalscheuren/Eröffnung im Herbst 2018 geplant

Neue Kita-Plätze in Kalscheuren

Seit vergangener Woche rollen die Bagger auf dem ehemaligen Sportplatz in Kalscheuren. Mehr als 10 Jahre nach dem Rückzug der katholischen Kirche aus Kalscheuren, die zur Schließung des Kindergartens und der Profanierung von St. Ursula führte, bekommt Kalscheuren einen neuen viergruppigen Kindergarten. Politik und Verwaltung haben heute den symbolischen Spatenstich durchgeführt.
„In dem Neubau werden zukünftig 65 Kinder betreut werden Das ist ein wichtiger Schritt zur Umsetzung des Kindergartenbedarfsplanes. Viele Familien gerade in Kalscheuren setzen zukünftig auf die Betreuung vor Ort“, so SPD-Ratsmitglied Michael Kleofasz.
Weiter ...

Pressemitteilung:

22. November 2017
Projektsteuerer legt Kostenschätzung für Sanierung und Erweiterung der Feuerwache vor/Kosten liegen inzwischen bei 32 Mio. €

Sanierung wird finanzieller Kraftakt für die Stadt

Die Feuerwehr muss saniert und erweitert werden. Das Hauptgebäude und die Fahrzeughalle an der Luxemburger Straße sind in die Jahre gekommen. Der steigende Personalbedarf führt inzwischen auch dazu, dass die Anforderungen an Hygiene- und Arbeitsschutzbestimmungen nicht mehr eingehalten werden können. „An der Notwendigkeit der Sanierung besteht kein Zweifel. Deshalb wurde auch die Grundsatzentscheidung zur Sanierung und Erweiterung der Feuerwache am Standort Luxemburger Straße im Januar 2016 einvernehmlich getroffen“ so der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Michael Kleofasz.
Weiter ...

Pressemitteilung:

21. November 2017
Verwaltungsrat verabschiedet Gebührensatzungen für 2018

Verlässlich kalkulierte Gebührensatzungen

Der Verwaltungsrat der Stadtwerke hat die Gebührensatzungen für 2018 für die Abfallentsorgung, Entwässerung, Straßenreinigung und Wasserversorgung einstimmig verabschiedet. Auch die Entgelte für die Fernwärme werden ab dem 1. Januar 2018 angepasst.
Weiter ...

Pressemitteilung:

20. November 2017
Umstrittene Busumleitung durch Landschaftsschutzgebiet ist vom Tisch

Kein Stadtbus am Lindgensweg

Großes Aufatmen in Kendenich und auch Fischenich. Auf der letzten Sitzung des Verwaltungsrates wurde die geplante Umleitung der Stadtbuslinie 713 über den Feldweg durch das Landschaftsschutzgebiet am Lindgensweg endgültig zu den Akten gelegt. „Die einstimmige Entscheidung des Verwaltungsrates ist eine große Erleichterung. Endlich hat das ein Ende“, sagt Kendenichs Ortsvorsteher und SPD-Ratsmitglied Frank Baer.
Weiter ...

Pressemitteilung:

15. November 2017
Einbringung des Haushaltes für 2018 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2021

Bürgermeister lässt jegliche Perspektiven vermissen

Bürgermeister und Kämmerer haben in der gestrigen Ratssitzung den Haushaltsplanentwurf für 2018 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2021 vorgelegt. „Es wurde nicht erkennbar, welche Ziele der Bürgermeister für die Stadt verfolgt“, kommentiert der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Stephan Renner, die Haushaltseinbringung durch Bürgermeister Dirk Breuer. „Natürlich kann man in einer Rede nicht jedes Thema behandeln, sondern muss eine Auswahl treffen. Dadurch wird dann deutlich, was man wichtig findet. Den Rest lässt man weg“, so Renner.
Weiter ...

Pressemitteilung:

15. November 2017
Sperrung der Brückenbauwerke zwischen Hürther Waldsee und Otto-Maigler-See

Wegeverbindung muss offen bleiben

Wer gerne durch Hürth spaziert oder mit dem Rad fährt, wird sie kennen: die Brücke in der Nähe des Otto-Maigler-Sees über den Burbacher Bach, die Teil einer wichtigen Wegeverbindung von Alt-Hürth an Alstädten-Burbach vorbei und weiter Richtung Gleuel/Berrenrath ist. Seit geraumer Zeit ist sie gesperrt, da sie erneuert werden müsste. Sie befindet sich in Privatbesitz. „Wir fordern, dass die Wegeverbindung aufgrund ihrer Bedeutung für die Naherholung wieder dauerhaft geöffnet wird“, meint der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Stephan Renner.
Weiter ...

Pressemitteilung:

19. Oktober 2017
SPD-Fraktion fordert: Brückenbauarbeiten an der Bonnstraße sollen tagsüber stattfinden/ Schreiben an Bürgermeister und Vorstand der HGK

Baulärm raubt den Schlaf

Seit vergangener Woche laufen die sehr lärmintensiven Ramm- und Stemmarbeiten zum Bau der drei neuen Brücken im Zuge der B 265n an der Bonnstraße/Kölnstraße direkt neben dem Schützenheim. Die Arbeiten finden nachts in der Zeit von 22.30 Uhr- 5.30 Uhr statt. Nach Auskunft der HGK müssen die Arbeiten nachts erfolgen, um den Linienverkehr der „18“ zwischen Fischenich und Hermülheim nicht zu beeinträchtigen. Für die Arbeiten muss nämlich die Fahrleitung ausgeschaltet werden.
Weiter ...

Pressemitteilung:

19. Oktober 2017
Gewerbesteuer sprudelt weiter/ Steuereinnahmen bleiben insgesamt hoch

Positive Prognose für Jahresergebnis 2017

Die aktuellen Zahlen zur Haushaltsentwicklung der Stadt Hürth sind weiter positiv. Die Kämmerei geht derzeit bei der guten konjunkturellen Lage und den steigenden Steuereinnahmen von einem Minus von knapp 700.000 € für das Jahr 2017 aus.
Im Haushaltsplan für dieses Jahr stand noch ein Minus von 11,2 Mio. €. Die Entwicklung ist insbesondere auf die sprudelnden Einnahmen durch die Gewerbesteuer zurückzuführen. Das derzeitige Anordnungssoll liegt bei 50,4 Mio. € und somit mehr als 4 Mio. € höher als im Haushalt 2017 veranschlagt. „Die Entwicklung der Gewerbesteuer ist weiter auf Rekordkurs“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Renner.

Weiter ...

Pressemitteilung:

19. Oktober 2017
Sachstand zur geplanten BMX-Hügelpiste im nächsten Sportausschuss auf die Tagesordnung gesetzt

Standortsuche für neue BMX-Hügelpiste

Auf Antrag der SPD hatte sich der Sportausschuss im Frühjahr 2016 dafür ausgesprochen, die Zukunft der in Hürth ansässigen BMX-Fahrer zu sichern. Dazu sollte die Verwaltung prüfen, ob und wo eine neue BMX-Hügelpiste errichtet werden könnte. Derzeit gibt es nur eine „private“ Piste am Hürther Bogen. „Jetzt eineinhalb Jahre später wird es Zeit, dass die Verwaltung im Ausschuss berichtet, was aus der Prüfung geworden ist“ so Julian König, sachkundiger Bürger der SPD-Fraktion im Sportausschuss.
Weiter ...

Pressemitteilung:

13. Oktober 2017
Stadtwerkevorstand bestätigt Zeitplan für Radewegeverbindung entlang des Burgparks Hermülheim/ Ausführungsplanung steht immer noch aus

Förderung des Radverkehrs kommt nur schleppend voran

Der gemeinsame Rad- und Fußweg entlang des Burgparks in Hermülheim wird kommen. Der Vorstand der Stadtwerke bestätigte jetzt auf Anfrage der SPD-Mitglieder im Verwaltungsrat, dass auch der Zeitplan eingehalten werden soll, falls das Planungsamt es doch tatsächlich schaffen sollte, eine Ausführungsplanung vorzulegen.
„Was nützt die Forderung nach Ausbau von Radwegen, wenn bereits bei der ersten größere Maßnahme die Planung ins Stocken gerät“, so der Sprecher der SPD im Verwaltungsrat Carol Fuchs.

Weiter ...

Pressemitteilung:

13. Oktober 2017
Externes Planungsbüro soll Konzept für die weitere Nutzung des Stadions entwickeln

Konzeptbeirat soll eingerichtet werden

Was wird aus dem Stadion in Alt-Hürth? Welches Sport- und Freizeitangebot soll zukünftig dort angeboten werden? Das sind nur einige Fragen, die in den nächsten Monaten geklärt werden müssen. Dazu soll ein externes Planungsbüro eingeschaltet werden. Parallel zur Beauftragung eines Planungsbüros soll es aber auch einen Konzeptbeirat geben, der die Konzeptentwicklung zur zukünftigen Nutzung des alten Stadions in Alt-Hürth begleitet.
Weiter ...

Pressemitteilung:

13. Oktober 2017
Drei Hürther Grundschulen sollen neue Schulhöfe bekommen/ Maßnahmen werden teurer

Maßnahmenkonzept für Schulhofsanierungen verabschiedet

Bis 2020 werden drei weitere Schulhöfe saniert und neu gestaltet. Diesen Grundsatzbeschluss hat der Bildungsausschuss einstimmig verabschiedet. In 2018 steht die Sanierung und Gestaltung des Schulhofes der Carl-Orff-Grundschule in Alstädten-Burbach an, 2019 soll der Schulhof der Brüder-Grimm-Schule folgen und 2020 steht die Sanierung des Schulhofes der Wendelinusschule in Berrenrath auf dem Programm.
„Das ist ein neuer und ehrgeiziger Zeitplan. Dieser sorgt für Planungssicherheit in den Schulen. Wir setzen darauf, dass dieser Zeitplan jetzt eingehalten werden kann“, so die Ausschussvorsitzende Margit Reisewitz (SPD).

Weiter ...

Pressemitteilung:

12. Oktober 2017
1. Hürther Wirtschaftstag/ Zahlreiche Aussteller versammelten sich im Feierabendhaus/ SPD fordert aktive Wirtschaftspolitik

Flächenmanagement zur Entwicklung von Gewerbegrundstücken

Der 1. Hürther Wirtschaftstag im Feierabendhaus war sicherlich eine gute Gelegenheit, dass Firmen ihre Produkte vorstellen und sich mit anderen Unternehmen austauschen konnten. Zahlreiche Aussteller haben von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. „Von diesem Wirtschaftstag muss aber das Signal ausgehen, dass in Hürth zukünftig wieder eine aktive Wirtschaftspolitik betrieben wird. In der Begrüßung des Bürgermeisters war davon aber nicht die Rede“ so SPD-Ratsmitglied Michael Kleofasz.
Weiter ...

Pressemitteilung:

11. Oktober 2017
Hohe Stickstoffdioxidbelastung an der Luxemburger Straße/ Stadt rechnet mit Klage der Deutschen Umwelthilfe

Schadstoffbelastung reduzieren und Fahrverbote verhindern

Die Deutsche Umwelthilfe hat die Bezirksregierung Köln aufgefordert, darauf hinzuwirken, dass der seit dem 1. Oktober 2011 rechtskräftige Luftreinhalteplan der Stadt Hürth verschärft wird. Hintergrund ist die Überschreitung der Grenzwerte für Stickstoffdioxid. Die Forderungen der Deutschen Umwelthilfe umfassen die Einführung eines Fahrverbotes für Dieselkraftfahrzeuge, die Nachrüstung aller ÖPNV-Busse auf Euro- VI-Standard und die Einführung von Umwelttaxis.
Weiter ...

Pressemitteilung:

06. Oktober 2017
Verwaltung bevorzugt katholische Einrichtungen bei der Belegung des ehemaligen Pfarrzentrums St. Joseph

Chance auf soziokulturelles Zentrum vertan

Das ehemalige Pfarrzentrum St. Joseph, das bis Mitte des letzten Jahres noch als Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge diente und jetzt das Asylcafe´ der „Hürther Brücke der Kulturen“ beherbergt, soll nach den Vorstellungen der Verwaltung zu einem hauptsächlich katholischen Zentrum ausgebaut werden. „In Hürth gibt es zahlreiche Vereine und Initiativen, die im sozialen und interkulturellen Bereich aktiv sind. Das vorgelegte Nutzungskonzept entspricht in keiner Weise dieser Trägervielfalt. Während große katholische Organisationen wie die Caritas selbstverständlich Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt bekommen, werden kleinere Vereine wie der Verein für die Zusammenarbeit mit Osteuropa (ZMO) wenig oder überhaupt nicht berücksichtigt. Die gute Idee eines soziokulturellen Zentrums hat sich mit der Verwaltungsvorlage erledigt“, so der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Joachim Tonn.
Weiter ...

Pressemitteilung:

29. September 2017
Berli-Filmtheather erhält Kulturpreis 2017/ SPD gratuliert

Mehr als nur ein Kino

Auf Vorschlag der Kulturpreisjury hat der Kulturausschuss der Stadt einstimmig entschieden, dem Berli-Filmtheater in diesem Jahr den Kulturpreis zu verleihen. „Das im Familienbesitz geführte Berli-Filmtheater, das im letzten Jahr sein 70 jähriges Bestehen feiern konnte, gehört zur Kulturgeschichte der Stadt Hürth. Es ist mehr als nur ein Kino. Theater- und Musikaufführungen, Lesungen und viele andere Kulturprojekte gehören inzwischen zum Programm. Die SPD dankt der Familie Jansen für deren großes Engagement und gratuliert dem Berli-Theater zum Kulturpreis 2017“, so die kulturpolitische Sprecherin der SPD Margit Reisewitz.
Weiter ...

Pressemitteilung:

29. September 2017
Bürgermeister kündigt seniorengerechtes Wohnen auf dem ehemaligen Alucolor-Gelände an der Berrenrather Straße in Efferen an/Forderung der SPD soll endlich umgesetzt werden

Neue Chance für das „Bielefelder Modell“

„Die Entwicklung zu seniorengerechten Wohnformen könnte in Hürth endlich vorankommen. Wir begrüßen es, dass der Bürgermeister die Wichtigkeit dieses Themas erkannt hat und eine alte Forderung der SPD aufgreift, das sog. „Bielefelder Modell“ in Hürth umzusetzen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Renner.
Der Bürgermeister hatte auf seinem Erntedankempfang angekündigt, dass auf dem ehemaligen Alucolor-Gelände an der Berrenrather Straße in Efferen seniorengerechte Wohnformen entstehen sollen und tatsächlich das „Bielefelder Modell“ erwähnt.
Weiter ...

Pressemitteilung:

28. September 2017
Kostendeckende Gebühren für Erwachsenenkurse vorerst vom Tisch

Musikschule muss bezahlbar bleiben

Die Einführung von kostendeckenden Gebühren für Erwachsenenkurse an der städtischen Musikschule wird es vorerst nicht geben. Das ist das Ergebnis der Beratungen in der gestrigen Kulturausschusssitzung. „Wir begrüßen, dass die Forderung von CDU und Grünen, die Entgelte für Erwachsene so anzupassen, dass der Unterricht kostendeckend durchgeführt werden kann, zunächst nicht weiter verfolgt wird“, so die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Margit Reisewitz.
Weiter ...

Pressemitteilung:

28. September 2017
SPD lehnt Einsatz von Honorarkräften in der Musikschule ab

Qualität der Musikschule muss erhalten bleiben

Die Beraterfirma Rödl & Partner hat in ihrer Organisations- und Effizienzuntersuchung vorgeschlagen, Honorarkräfte in der Musikschule einzusetzen. Mittelfristig sollte ein Honorarkraftanteil von 50% des Unterrichts angestrebt werden. Das Einsparvolumen im Personalbereich bezifferte Rödl & Partner ab 2018 auf 285.000 € jährlich.
„Wie immer diese Zahlen im Gutachten zustande gekommen sind, nachvollziehbar sind sie nicht. Die Höhe der Personalkosten ist insgesamt falsch angesetzt“, so die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Margit Reisewitz.

Weiter ...

Pressemitteilung:

21. September 2017
Verwaltung kündigt Vorschläge im Rahmen des Kindergartenbedarfsplanes an/ Einrichtung eines „Vertretungsstützpunktes“ ist geplant

Arbeitsbedingungen von Tagesmüttern sollen verbessert werden

Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses über die Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Tagesmüttern diskutiert. „Tagesmütter sind ein wesentlicher Bestandteil der Betreuung von Kindern unter 3 Jahren. Ohne qualifizierte Tagesmütter wäre die Betreuungssituation gerade im U3-Bereich noch ein Stück weit schlechter“, so SPD-Ratsfrau Katrin Härtl.
Weiter ...

Pressemitteilung:

19. September 2017
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 217 „Efferen-West“ mit den Stimmen von CDU und Grünen verabschiedet/ SPD dankt Bürgerinitiative für das große Engagement

Chancen auf bezahlbares Wohnen vertan

In einer Sondersitzung des Planungsausschusses wurde mit den Stimmen von CDU und Grünen der Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 217 „Efferen-West“ verabschiedet. „Nun also doch. Die Siedlung für Besserverdienende wird kommen. Der Bebauungsplan entspricht nicht den Zielsetzungen einer sozialen und generationengerechten Stadtentwicklung. Die Chance auf bezahlbaren Wohnraum wurde vertan, es wurden auch keine Vorgaben gemacht, altersgerechtes Wohnen in neuen Wohnformen zu verwirklichen und es fehlt bis heute ein durchdachtes ÖPNV-Konzept. Einem solchen Bebauungsplan konnten wir nicht zustimmen“, so der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Bert Reinhardt.
Weiter ...

Pressemitteilung:

13. September 2017
Mehr Geld für die Bewirtschaftung an städtischen Gebäuden notwendig

Organisationsversagen des Bürgermeisters

Der Finanzausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung 1,14 Mio. € überplanmäßig für die Bewirtschaftung der städtischen Gebäude bereitgestellt. Dem Gebäudeamt ist aufgefallen, dass die im Haushalt für 2017 veranschlagten finanziellen Mittel u.a. für Heizung, Wasser und Strom nicht ausreichen. „Wir haben dem Beschluss zugestimmt, weil wir nicht wollen, dass im Winter in unseren Schulen die Heizung abgedreht werden muss und die Kinder frieren müssen, weil die Stadt ihre Rechnungen nicht bezahlen kann. Das Ganze ist eine einzige Peinlichkeit und wir durch die halbherzigen Erklärungsversuche der Verwaltung auch nicht besser. Dass beispielweise Verbrauchskosten im Neubau der Gesamtschule überhaupt nicht oder die Kosten für die Flüchtlingscontainer nur unzureichend berücksichtigt wurden, ist nicht nachvollziehbar. Hier liegt ein Organisationsversagen vor. Und der Bürgermeister ist dafür verantwortlich“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Renner.
Weiter ...

Pressemitteilung:

13. September 2017
Gewerbesteuer sprudelt weiter

Steuereinnahmen bleiben hoch

Die aktuellen Zahlen zur Haushaltsentwicklung der Stadt Hürth sind weiter positiv. Die Kämmerei rechnet bei der derzeit guten konjunkturellen Lage und den steigenden Steuereinnahmen im voraussichtlichen Jahresergebnis für 2017 mit einem Minus von 1,4 Mio. €. Im Haushaltsplan für 2017 stand noch ein Minus von 11,2 Mio. €. Die Entwicklung ist insbesondere auf die sprudelnden Einnahmen durch die Gewerbesteuer zurückzuführen. Das derzeitige Anordnungssoll liegt bei 50,3 Mio. € und somit mehr als 4 Mio. € höher als im Haushalt 2017 veranschlagt. „Die Entwicklung der Gewerbesteuer ist weiter auf Rekordkurs, auch wenn sich noch bis zum Ende des Jahres Veränderungen einstellen können“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Renner.

Weiter ...

Pressemitteilung:

08. September 2017
Einweihung des Neubaus der Gesamtschule

Ein großer Tag für die Schullandschaft in Hürth

Nach zwei Jahren Bauzeit wird heute der Neubau der Gesamtschule an der Sudetenstraße eingeweiht. „Das ist ein großer Tag für die Schullandschaft in Hürth. Unser Dank gilt den Planern, Architekten, dem Generalunternehmer und den ausführenden Baufirmen, die letztendlich dafür gesorgt haben, dass der Zeitplan eingehalten werden konnte“, freut sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Renner. „Auch wenn es noch keine Schlussabrechnung gibt, ist schon jetzt festhalten, dass der Kostenrahmen eingehalten wurde. Die Schule wird weit weniger als 40 Millionen € kosten. Die Gesamtschule hat die Stadt finanziell nicht ruiniert, wie dies von der CDU jahrelang behauptet wurde“, ergänzt Renner.
Weiter ...

Zum Seitenanfang