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Herzlich willkommen auf der Internetseite der SPD Hürth

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
als Vorsitzender begrüße ich Sie ganz herzlich auf der Internetseite der SPD Hürth. Auf den folgenden Seiten erfahren Sie Aktuelles und Interessantes über die SPD in Hürth. Wir stellen Ihnen die handelnden Personen vor, geben Ihnen Einblick in die politische Arbeit und erläutern unsere Politik für ein familienfreundliches und liebenswertes Hürth.
Wir laden Sie ein an der Gestaltung Hürths mitzumachen. Sie wollen sich engagieren, haben Fragen oder Anregungen? Dann nutzen Sie einfach unser Kontaktformular.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen.
Es grüßt Sie herzlich

Ihr
Michael Kleofasz
Vorsitzender der SPD Hürth

SPD-Fraktion im Rat der Stadt Hürth
Vorsitzender Stephan Renner
Friedrich-Ebert-Str. 40 (Rathaus, Zi. 108)
50354 Hürth-Hermülheim
Tel.: 02233 - 53173
Fax: 02233-53163
e-mail: spd.fraktion.huerth@gmx.de

Pressemitteilung:

26. April 2017
Erneute Offenlage des Bebauungsplanes 217 „Efferen-West“ mit den Stimmen von CDU und Grünen beschlossen/ Zahlreiche Fragen zum Lärmschutz und Verkehr bleiben offen

Aldi-Ansiedlung führt zur Planänderung

Das Bebauungsplanverfahren geht in die nächste Runde. Gegen die Stimmen der SPD wurde eine erneute Offenlage beschlossen. Die Offenlage wurde nötig, weil sich durch die geplante Ansiedlung eines Aldi-Marktes die ursprüngliche Planung grundlegend geändert hat. „Wir haben die Offenlage abgelehnt, weil auch mit der neuen Planung, die Chancen bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, immer geringer werden. Außerdem sind viele Fragen zum Lärmschutz und zum Verkehr ungeklärt“, so der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Bert Reinhardt.
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Pressemitteilung:

21. April 2017
Neubau von drei Mehrfamilienhäusern in der Theresiastraße durch die Wohnungsbaugesellschaft für das Rheinische Braukohlerevier (WBG) liegt im Zeitplan

Moderne Mietwohnungen in Alstädten-Burbach

Der Neubau der drei Mehrfamilienhäuser in der Theresiastraße in Alstädten-Burbach schreitet voran. Das Neubauvorhaben durch die Wohnungsbaugesellschaft für das Rheinische Braukohlerevier (WBG) begann Mitte letzten Jahres. Insgesamt entstehen in den drei Mehrfamilienhäusern 29 Mietwohnungen in einer Größenordnung zwischen 53 - 98 m². Die Häuser entstehen in Massivbauweise mit einem Wärmedämmverbundsystem. Die Wohnungen in den oberen Stockwerken erhalten großzügige Balkone. Die Erdgeschosswohnungen werden mit einer Terrasse ausgestattet. Die Häuser werden an die Fernwärme angeschlossen.
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Pressemitteilung:

21. April 2017
Sanierung des Schulhofes hat begonnen/ Schule feiert in diesem Jahr ihr 60-jähriges Bestehen

Moderner Schulhof für die Deutschherrenschule

Seit Anfang März wird der Schulhof der Deutschherrenschule saniert. Zunächst war nur die Kanalsanierung vorgesehen. In Abstimmung zwischen Schule und Verwaltung wurde von einem Landschaftsarchitekturbüro die Neugestaltung des Schulhofes erarbeitet. „Mit der Neugestaltung schaffen wir einen modernen Schulhof, der den Kindern Raum für Bewegung lässt und gleichzeitig modernen pädagogischen Ansprüchen gerecht wird“, so der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Bert Reinhardt.
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Pressemitteilung:

07. April 2017
Straßendeckensanierung der Bonnstraße in Hermülheim soll ab kommenden Montag erfolgen

Das Warten hat ein Ende

Die Bonnstraße in Hermülheim im Abschnitt zwischen Deutscher Ring und Villering ist in einem jammervollen Zustand. Die gesamte Strecke ist mit Schlaglöchern versehen. „Nachdem die Sanierung für Herbst 2016 angekündigt war, gibt es jetzt gute Nachrichten für die Anwohner. Ab kommenden Montag, 10. April 2017, beginnt die Sanierung des Straßenabschnitts“, so Verwaltungsratsmitglied und zuständiger Ratsherr Joachim Tonn.
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Pressemitteilung:

06. April 2017
Schwimmbad und Sauna mit steigenden Besucherzahlen

Familienbad „De Bütt“ zieht wieder mehr Besucher an

Die von der Badleitung für 2016 vorgelegten Besucherzahlen für das Schwimmbad und die Sauna waren Gegenstand der Debatte im Sportausschuss. Mit über 308.000 Besuchern kamen 2016 weit über 5.000 € Besucher mehr ins Schwimmbad als im Vorjahr. Auch für die Sauna ist die Besuchertendenz steigend. Knapp 1.000 Gäste mehr konnten 2016 im Vergleich zum Vorjahr begrüßt werden.
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Pressemitteilung:

06. April 2017
Kulturförderung- Zuschüsse an die Vereine in 2016

Vereine schöpfen Mittel nicht aus

Die 2015 verabschiedeten Kulturförderrichtlinien haben zum Ziel, Kultur und Brauchtum zu fördern. Deshalb wurden im Zuge dieser Neufassung auch Kriterien geschaffen, die für jeden nachvollziehbar machen, wie Kultur und Brauchtum in Hürth gefördert werden: „Kultur- und Brauchtumspflege haben in Hürth schon immer einen wichtigen Stellenwert. Das soll auch so bleiben“, so die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Margit Reisewitz.
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Pressemitteilung:

02. April 2017
Hürther SPD ehrt langjährige Mitglieder

Großer Dank für langjährige Treue

Im Rahmen einer kleinen Feierstunde ehrte die Hürther SPD in der Auftakt Musikschule in Alt-hürth zahlreiche Mitglieder für ihre langjährige Treue Traditionell gab es für die Geehrten eine Urkunde, eine Nadel und einen Blumenstrauß.
Musikalisch wurde der Abend gestaltet von dem Pianisten Jury Devenenko.
„Es ist gute Tradition in unserer Partei, langjährige Genossinnen und Genossen zu ehren, unabhängig davon ob sie in der Vergangenheit ein Mandat oder ein Amt begleitet hatten“, so der SPD-Vorsitzende Michael Kleofasz.

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Pressemitteilung:

24. März 2017
Gemeinsamer Unterricht von behinderten und nicht behinderten Kindern bleibt eine städtische Herausforderung/ Land will zukünftig mehr Sonderpädagogen bereitstellen

Inklusion: Hürther Schulen zeigen großes Engagement

Inklusion war Hauptthema der letzten Mitgliederversammlung der SPD. Zentrale Fragen dabei waren: Wie ist die Situation in den Hürther Schulen? Wie wird das städtische Inklusionskonzept zukünftig umgesetzt? Wie wird sich das Land weiter engagieren? „Wir können feststellen, dass alle Hürther Schulen, die Inklusion anbieten, mit großem Engagement arbeiten. Wir sind in den letzten Jahren in Hürth gut vorangekommen“, so SPD-Vorstandsmitglied Roman Haenßgen, der das Thema im SPD-Vorstand federführend betreut.
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Pressemitteilung:

24. März 2017
Neuer Vorstand der SPD Hermülheim/Kalscheuren

Monika Streicher einstimmig als Vorsitzende im Amt bestätigt

Die Mitglieder der SPD in Hermülheim und Kalscheuren haben auf ihrer jüngsten Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand gewählt. An der Spitze des Distriktes steht weiterhin die Rechtsanwältin Monika Streicher. „Ich freue mich über das große Vertrauen, das mir die Mitglieder weiterhin entgegenbringen. Ich bin vor zwei Jahren u.a. mit dem Ziel angetreten, die Stadtteilarbeit zu intensivieren. Das ist uns zusammen mit vielen engagierten Mitgliedern geglückt. Wir haben gemeinsam mit den vier Ratsmitgliedern zu allen politischen Themen, die Hermülheim und Kalscheuren betreffen, Position bezogen. Das wird auch in Zukunft so bleiben“, so Streicher.
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Pressemitteilung:

21. März 2017
SPD strebt die Ausweitung der Leistungen der Ehrenamtskarte an

Ermäßigung für die Nutzer des Stadtbusses

Die Ehrenamtskarte gibt es in Hürth seit 2012. Die Einführung geht auf einen Ratsbeschluss aus dem Jahr 2011 zurück. Inhaber von Ehrenamtskarten erhalten Vergünstigungen in der Stadtbücherei, der Musikschule, im Familienbad De Bütt, im Bürgerhaus und in der Event Ticket Agentur des Stadtbusses. „ Mit der Ehrenamtskarte werden diejenigen gewürdigt, die sich in ihrer Freizeit ehrenamtlich beispielsweise im Sport oder im Sozialbereich für andere Menschen einsetzen“, so der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Joachim Tonn.
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Pressemitteilung:

21. März 2017
SPD-Antrag abgelehnt

Keine Vorstellung der Schulen erwünscht

Es wird auch zukünftig keine regelmäßige Vorstellung der Schulen im Bildungsausschuss geben. CDU und Grünen haben einen entsprechenden Antrag der SPD in der letzten Sitzung des Bildungsausschusses abgelehnt. „Es ist schon ein Stück weit absurd, dass es gerade im zuständigen Bildungsausschuss nicht möglich sein soll, den Schulen die Möglichkeit zu geben, aktuelle Entwicklungen darzustellen. Genau das wollten wir mit unserem Antrag erreichen“, kritisiert der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Günter Reiners.
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Pressemitteilung:

20. März 2017
Planung eines Kreisverkehrs an der Einmündung „In den Höhnen“/Krankenhausstraße soll im Zuge des Verkehrsentwicklungsplanes geprüft werden

Verkehrszunahme stellt Efferen vor immer größerer Probleme

Der Stadtteil Efferen wächst. Mit der steigenden Bevölkerungszahl nimmt auch das Verkaufsaufkommen zu. Nach Ansicht der SPD-Fraktion ist es Zeit, sich darüber zu verständigen, wie das Verkehrsproblem gelöst werden kann. „Wir stehen mit dieser Forderung nicht alleine. Immer mehr Bürger bereitet der bevorstehende Verkehrskollaps große Sorgen“, so Patrik Trosdorff, sachkundiger Bürger der SPD im Planungsausschuss.
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Pressemitteilung:

16. März 2017
Planungsausschuss trifft Baubeschluss zur Kita in Kalscheuren einstimmig/ Erschließung erfolgt über den Parkplatz an der Winterstraße

Neue Kita-Plätze in Kalscheuren

Mehr als 10 Jahre nach dem Rückzug der katholischen Kirche aus Kalscheuren, die zur Schließung des Kindergartens und der Profanierung von St. Ursula führte, bekommt Kalscheuren einen neuen Kindergarten. Der entsprechende Baubeschluss für eine viergruppige Kindertagesstätte wurde in der letzten Planungsausschusssitzung einstimmig getroffen. Die Kita entsteht auf dem Gelände des ehemaligen Sportplatzes.
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Pressemitteilung:

16. März 2017
Bushaltestelle am Fachmarktzentrum wird nach Inbetriebnahme der Ortsumgehung Hermülheim wieder eingerichtet/ Landesbetrieb Straßen NRW gibt Widerstand auf

Stadtbus fährt weiterhin Fachmarktzentrum an

Auf der Bonnstraße befindet sich von Hermülheim kommend in Höhe des Lidl-Marktes eine Stadtbushaltestelle. Diese dient auch dazu, das Fachmarktzentrum an der Eschweiler Straße an den Stadtbus anzubinden. Mit dem Neubau der Ortsumgehung Hermülheim (B 265n) wird die Bonnstraße am jetzigen Kreisverkehr Eschweiler Straße abgebunden. Die jetzige Haltestelle fällt weg. „Wir haben uns seit Jahren dafür eingesetzt, dass das Fachmarktzentrum weiter an den Stadtbus angebunden bleibt“, so der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Bert Reinhardt.
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Pressemitteilung:

15. März 2017
Aldi-Markt an der Bonnstraße soll Nahversorgungsproblem in Fischenich und Kendenich lösen/ Genehmigung der Bezirksregierung steht noch aus

Aldi-Markt für Fischenich

Der im Einzelhandelskonzept dargestellte Bedarf für einen Lebensmittelmarkt für den Siedlungsraum Fischenich und Kendenich soll durch eine Aldi-Ansiedlung an der Bonnstraße am südlichen Ortseingang von Fischenich behoben werden. Der Planungsausschuss hat dem Vorhaben grundsätzlich zugestimmt. Aldi plant die Errichtung eines Marktes mit einer Größe von max. 800 m² zuzüglich der notwendigen Lagerflächen und Sozialräume.
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Pressemitteilung:

15. März 2017
Einzelhandelskonzept einstimmig verabschiedet

Gute Grundlage für die zukünftige Entwicklung des Einzelhandels

Die Stadt Hürth hat ein neues Einzelhandelskonzept. Nachdem 2015 das Kölner Fachbüro BEE Handelsberatung beauftragt wurde, das seit 2009 gültige Einzelhandelskonzept fortzuschreiben, stimmte der Planungsausschuss jetzt der vorgelegten Konzeption einstimmig zu. Das Konzept macht dezidierte Aussagen zur Einzelhandelssituation, analysiert Kaufkraftpotenziale und zeigt Perspektiven der zukünftigen Einzelhandelsentwicklung auf. „Das Konzept macht deutlich, an welchen Stellen die gute Einzelhandelssituation in Hürth noch verbessert werden muss“, so der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Bert Reinhardt.
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Pressemitteilung:

06. März 2017
Internationeler Frauentag 2017

Frauen und Flucht

Zum internationalen Frauentag 2017 veranstaltete die Hürther SPD ein Erzählcafe. Flüchtlingsfrauen aus verschiedenen Herkunftsländern und Generationen erzählten von ihren Erfahrungen und Erlebnissen.

Pressemitteilung:

03. März 2017
Hohe Versorgungsquote in der U3- Betreuung/ Neubau der Kitas am Bussardweg in Hermülheim und in der Gronerstraße in Kalscheuren ist dringender denn je

Bedarf an Kita-Plätzen steigt weiter

Die im Jugendhilfeausschuss beschlossene Angebotsstruktur für das Kindergartenjahr 2017/2018 bestätigt den Trend der letzten Jahre. Immer mehr Eltern benötigen die 45-Stunden-Betreuung in den Kitas. Die Quote wird im nächsten Kindergartenjahr bei ca. 59% aller Kindergartenplätze für Kinder ab dem dritten Lebensjahr liegen. „Wir gehen davon aus, dass dieser Trend sich fortsetzen wird. Die Ganztagsbetreuung im Kitabereich ist zu einem wichtigen Bestandteil vieler Eltern geworden, um Familie und Beruf vereinbaren zu können“, so die Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses Silvia Lemmer (SPD).
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Meldung:

22. Februar 2017
Haushalt 2017

"Die soziale Schere geht immer weiter auseinander"

"Die soziale Schere geht weiter auseinander und der Zusammnehalt in der Stadt leidet. Haushaltspolitik beschränkt sich auf Steuer- und Gebührenerhöhungen oder „Privat vor Staat“ und es fehlt an Ideen und Tatkraft", so charakterisiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Renner den Haushalt 2017. Lesen Sie hier die gesamte Haushaltsrede.
Dokumente:
Haushaltsrede 2017

Pressemitteilung:

17. Februar 2017
SPD lehnt Erhöhung der Musikschulgebühren ab

Die Musikschule muss für alle bezahlbar bleiben

„Es war nur eine Frage der Zeit, wann der nächste Angriff auf die Musikschule kommt. Jetzt also wollen CDU und Grüne die Gebühren für Erwachsene erhöhen“, kommentiert SPD-Ratsfrau Margit Reisewitz die jüngste Entwicklung.
Im Kulturausschuss wurde ein entsprechender Antrag gegen die Stimmen der SPD auf den Weg gebracht. Danach soll die Verwaltung jetzt prüfen, wie die Entgelte für Erwachsene so angepasst werden können, dass der Unterricht kostendeckend durchgeführt werden kann.
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Pressemitteilung:

17. Februar 2017
Kulturamt legt Kriterien für die Einräumung von Rabatten für die Nutzung des Bürgerhauses offen

Ermessenspielraum liegt einzig und allein beim Bürgerhaus

Die heftige Diskussion über die Erhöhung der Preise für die Raumnutzung des Bürgerhauses und das Unverständnis über die Art und Weise, wie bestimmten Vereinen Rabatte gewährt werden, hat jetzt dazu geführt, dass das Kulturamt der Stadt die Kriterien für die Einräumung von Rabatten offen gelegt hat.
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Pressemitteilung:

16. Februar 2017
CDU und Grünen bringen Privatisierung der Sauna auf den Weg/ Privatisierungsbeschluss wurde im nichtöffentlichen Teil getroffen

Keine Privatisierung der Sauna

Die Sauna im Schwimmbad soll privatisiert werden. CDU und Grünen haben die Verwaltung beauftragt, die Privatisierung voranzutreiben. „Damit sind dann auf einen Schlag alle Überlegungen hinfällig, die Sauna attraktiver zu machen. Wider besseren Wissens und gegen den ausdrücklichen Expertenrat, soll die Sauna verkauft werden“, so der sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Gerald Wolter.
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08. Februar 2017
Haushaltsberatungen abgeschlossen/ Erhöhung der Kita-Gebühren wird nicht zurückgenommen

Viele offene Fragen bei der Finanzierung zahlreicher Projekte

Die Beratungen zum Haushalt 2017 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2020 sind abgeschlossen. „Es gibt keinerlei Impulse des neuen Bürgermeisters, den Haushalt mit eigenen Leistungen für die Zukunft aufzustellen. Die Steuer- und Gebührenerhöhungen des letzten Jahres bleiben erhalten. Echte Haushaltskonsolidierung findet nicht statt. Der Haushalt lebt von den hohen Gewerbesteuereinnahmen. Und dass die Gewerbesteuer sprudelt, ist kein Verdienst des Bürgermeisters“, kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Renner die Beratungen.
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Pressemitteilung:

02. Februar 2017
Anfrage der SPD-Fraktion soll Klarheit bringen

Ehemaliges Pfarrzentrum St. Joseph: Wie geht es weiter?

Seit Mitte vergangenen Jahres wird das ehem. Pfarrzentrum St. Joseph nicht mehr als Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge genutzt. Danach konkretisierte sich der Plan, das von der Stadt Hürth inzwischen gekaufte ehem. Pfarrzentrum zukünftig als sozialkulturelles Zentrum zu nutzen, was eine breite positive Resonanz fand. Das wurde auch bei einer Veranstaltung der Hermülheimer SPD Ende Oktober 2016 deutlich.
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Pressemitteilung:

01. Februar 2017
Planungsausschuss trifft Baubeschluss zur Kita am Bussardweg einstimmig/

Neue Kita-Plätze in Hermülheim

Am Bussardweg/Gernotstraße entsteht eine viergruppige Kindertagesstätte. Der entsprechende Baubeschluss wurde in der gestrigen Planungsausschusssitzung einstimmig getroffen. Die Kita entsteht auf dem vorhandenen Bolzplatz. Sie ist als eingeschossiger Gebäudekörper geplant. Neben den Gruppenräumen und den Räumen für die Kindergartenverwaltung wird ein zusätzlicher Mehrzweckraum entstehen. Insgesamt umfasst das Gebäude 755m². Hinzu kommt noch eine Außenanlage mit über 1.500 m². Die Investitionskosten belaufen sich auf 2,46 Mio. €. „Das ist der erste Schritt zur Umsetzung des Kindergartenbedarfsplanes. In dem Neubau werden zukünftig 65 Kinder betreut werden. Damit wird ein Großteil des Bedarfs im Gebiet zwischen Kiebitzweg und Horbeller Straße abgedeckt werden“, so SPD-Ratsmitglied Michael Kleofasz.
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