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Herzlich willkommen auf der Internetseite der SPD Hürth

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
als Vorsitzender begrüße ich Sie ganz herzlich auf der Internetseite der SPD Hürth. Auf den folgenden Seiten erfahren Sie Aktuelles und Interessantes über die SPD in Hürth. Wir stellen Ihnen die handelnden Personen vor, geben Ihnen Einblick in die politische Arbeit und erläutern unsere Politik für ein familienfreundliches und liebenswertes Hürth.
Wir laden Sie ein an der Gestaltung Hürths mitzumachen. Sie wollen sich engagieren, haben Fragen oder Anregungen? Dann nutzen Sie einfach unser Kontaktformular.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen.
Es grüßt Sie herzlich

Ihr
Michael Kleofasz
Vorsitzender der SPD Hürth

SPD-Fraktion im Rat der Stadt Hürth
Vorsitzender Stephan Renner
Friedrich-Ebert-Str. 40 (Rathaus, Zi. 108)
50354 Hürth-Hermülheim
Tel.: 02233 - 53173
Fax: 02233-53163
e-mail: spd.fraktion.huerth@gmx.de

Pressemitteilung:

28. Juni 2017
Verkehrschaos auf der Hans-Böckler-Straße hat ein Ende

Bahnübergang Ursulastraße/Bonnstraße ist wieder frei

Der gesperrte Bahnübergang an der Ursulastraße/Bonnstraße ist seit heute Vormittag wieder befahrbar. „Damit endet eine fast zweijährige Leidenszeit für die Anwohner und Gewerbetreibenden in Kalscheuren und der „Blumensiedlung“, die lange Umwege in Kauf nehmen mussten“, so der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Bert Reinhardt.
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Pressemitteilung:

24. Juni 2017
Verwaltung und Studierendenwerk finden einen Kompromiss

Studentendorf in Efferen soll um 250 Betten wachsen

Die SPD-Efferen lud am 22.06.2017 zu einem Bürgertreff in die Gaststätte „Hürth Planet“ ein. Die Sitzung moderierten die SPD-Ratsmitglieder Saleh Mati und Gerald Wolter.
Vor knapp 2 Jahren trat das Studierendenwerk an die Stadt Hürth mit der Absicht heran, die Anzahl der Betten im Studentendorf um knapp 800 auf 1800 zu erhöhen. Dieser plötzliche Vorstoß überraschte viele Anwohner. Es gab Widerstand gegen diesen massiven Ausbau. Daher beschlossen die Politiker im Ausschuss für Planung eine Veränderungssperre, um die Zeit für Gespräche zu nutzen.

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Pressemitteilung:

14. Juni 2017
Gewerbesteuer sprudelt weiter/ Organisations- und Effizienzuntersuchung schleppt sich hin

Steuereinnahmen bleiben hoch

Die aktuellen Zahlen zur Haushaltsentwicklung der Stadt Hürth sind weiter positiv. Die Kämmerei rechnet bei der derzeit guten konjunkturellen Lage und den steigenden Steuereinnahmen mit einem voraussichtlichen Jahresergebnis in 2017 mit einem Minus von 1,5 Mio. €. Im Haushaltsplan für 2017 stand noch ein Minus von 11,2 Mio. €.
Die Entwicklung ist insbesondere auf die sprudelnden Einnahmen durch die Gewerbesteuer zurückzuführen.
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Meldung:

14. Juni 2017
Musikalischer Frühschoppen im Löhrerhof am Sonntag, 18. Juni 2017 ab 11.00 Uhr

Stimmung und gute Laune garantiert!

Die SPD Alt-Hürth/Knapsack lädt alle Musikbegeisterten zum diesjährigen musikalischen Frühschoppen in den Löhrerhof, Lindenstraße 20 ein. Los geht es am Sonntag, 18. Juni 2017, 11.00 Uhr. Anbei die Einladung.
Dokumente:
Einladung Musikalischer Frühschoppen Juni 2017

Pressemitteilung:

13. Juni 2017
Sondersitzung des Rates führt zu keinen neuen Erkenntnissen/ SPD-Fraktionsmitglieder spenden ihr Sitzungsgeld dem Kinderschutzbund

Verunglimpfung des Jugendamtes muss aufhören

Der Allgemeine Soziale Dienst (ASD) im Jugendamt steht seit einem Jahr im Fokus einer Diskussion, die sich um Fallzahlen und den daraus resultierenden Personalbedarf dreht. Auf Antrag der Freien Wähler hatte der Rat im Mai 2016 das Rechnungsprüfungsamt aufgefordert, den Sachverhalt zu klären. Nach Auskunft des Rechnungsprüfungsamtes wird dieser Bericht in den nächsten Wochen vorgelegt. Deshalb war es nach Ansicht der SPD-Fraktion auch überflüssig von Seiten der Freien Wähler eine Sondersitzung des Rates zu beantragen.
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Pressemitteilung:

08. Juni 2017
Zahlreiche Kindertagesstätten werden als sog. plusKITA-Einrichtungen und Sprachfördereinrichtungen durch den Jugendhilfeausschuss anerkannt

Landesmittel für Hürther Kindertagesstätten

Die ehemalige rot-grüne Landesregierung hatte sich bereits 2014 auf den Weg gemacht, Bildungschancen und Bildungsgerechtigkeit in den Kindertagesstätten zu verbessern. Im 2. Änderungsgesetz zum Kinderbildungsgesetz (KiBiz) wurden dabei die Kriterien festgelegt. Mit plusKITA beabsichtigt das Land eine gezielte Förderung für solche Kindertageseinrichtungen, die besonders viele Kinder in prekären Lebenslagen betreuen. Zusätzlich werden Kindergärten als Sprachfördereinrichtungen anerkannt, die eine Vielzahl von Kindern betreuen, deren Umgangssprache zu Hause nicht Deutsch ist.
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Pressemitteilung:

30. Mai 2017
Sanacorp - Ansiedelung in Kalscheuren

Ansiedlung des Pharmagroßhändlers wäre früher möglich gewesen

Im Zuge der Sanacorp-Ansiedlung im Gewerbegebiet Kalscheuren ließ sich der Bürgermeister damit zitieren, dass dies eine „strategisch wichtige Ansiedlung sei“ und Grundstücke in der Vergangenheit immer „verramscht“ worden wären. Hierzu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Renner: „ Es stellt sich für uns die Frage, warum diese Ansiedlung dann nicht schon 2014 beschlossen wurde, als Sanacorp zum ersten Mal bei der Verwaltung nach einem Grundstück in Kalscheuren nachfragte. Die Ansiedlung wurde vom damaligen CDU-Fraktionsvorsitzenden Breuer abgelehnt. Diese Ansiedlung als eigene Errungenschaft abzufeiern, ist an Heuchelei nicht mehr zu überbieten. Im Übrigen sind auch in der Vergangenheit keine Grundstücke verramscht worden. Es wirft schon ein merkwürdiges Licht auf seine Art zu arbeiten, hat er doch in seiner Zeit als Ratsmitglied den meisten Verkäufen von Gewerbegrundstücken im zuständigen Ratsausschuss zugestimmt.“
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Pressemitteilung:

24. Mai 2017
Bauteil B am Ernst-Mach-Gymnasium eingeweiht

Neues Schulgebäude

Die Sanierung des Bauteils B des Ernst-Mach-Gymnasiums ist fertiggestellt und konnte jetzt feierlich eröffnet werden. Nach mehrjähriger Bauzeit sind jetzt die Mensa, die Aula mit Bühne, neue Klassenräume und ein neues Lehrerzimmer nutzbar. „Die Schule hat jetzt ein modernes Gebäude, das den Schulalltag erheblich verbessern wird. Unser Dank gilt dem Architekten und den ausführenden Firmen, die dieses Schulgebäude errichtet haben. Unser Dank gilt aber vor allem den Schülerinnen und Schülern und der Lehrerschaft, von denen während der Bauzeit sehr viel Geduld abverlangt und deren Schullalltag erheblich beeinträchtigt wurde“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Renner.
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Pressemitteilung:

18. Mai 2017
Verwaltung legt Masterplan für Kalscheuren vor/ SPD fordert weiterhin Wohnbebauung auf der gesamten Fläche des ehemaligen Sportplatzes

Wohnraumpotenziale stärker nutzen

Lange war er angekündigt. Jetzt hat die Verwaltung für den Stadtteil Kalscheuren einen Masterplan vorgelegt. „Der Masterplan bietet zunächst eine Grundlage zur Diskussion darüber, wie sich Kalscheuren weiterentwickeln soll“, so der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Bert Reinhardt.
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Pressemitteilung:

12. Mai 2017
Neuwahl des Fraktionsvorstandes

Stephan Renner bleibt Fraktionsvorsitzender

Stephan Renner bleibt für weitere drei Jahre Fraktionsvorsitzender der SPD. Die Mitglieder der SPD-Fraktion bestätigten den 32-jährigen Wissenschaftlichen Mitarbeiter in geheimer Wahl einstimmig in diesem Amt. „Ich freue mich über das große Vertrauen. Ich werde auch in den kommenden Jahren mit viel Engagement mein Amt ausüben. Es wird darum gehen, die SPD-Fraktion als einzige soziale Kraft in Hürth weiter zu positionieren. Wir brauchen bezahlbaren Wohnraum und müssen den Privatisierungswahn des Bürgermeisters und seiner Gefolgsleute im Rat stoppen“, so Renner.
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11. Mai 2017
Häfen- und Güterverkehr Köln AG (HGK) plant Ausbau der Haltestellen der Linie 18 auf Hürther Stadtgebiet

Verknüpfung der Fahrgastinformationen zwischen Bahn und Bus sind zwingend erforderlich

5 Jahre nach der Ankündigung der HGK, die Haltestelle der Linie 18 in Hermülheim mit einem Dynamischen Fahrgastinformationssystem (DFI) auszustatten, soll es jetzt endlich losgehen. Die HGK angekündigt hat, alle vier Hürther Bahnsteige der Linie 18 auszubauen.
„Wir hatten die Hoffnung fast aufgegeben. Jetzt könnte aber in Hermülheim tatsächlich ein dynamisches Fahrgastinformationssystem installiert werden“ so der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Bert Reinhardt.

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Pressemitteilung:

27. April 2017
SPD- Fraktion beschließt einstimmig Aufnahme von Saleh Mati in die Fraktion

Saleh Mati ist jetzt Genosse

Die SPD-Fraktion ist zukünftig mit einem Mitglied mehr im Rat der Stadt Hürth vertreten. Saleh Mati trat vor Ostern in die SPD ein. In der letzten Sitzung beschloss die Fraktion einstimmig Ratsmitglied Saleh Mati aufzunehmen. „Wir kennen Saleh Mati bereits seit vielen Jahren und arbeiteten insbesondere in der Zeit von 2009 -2014 in unserer gemeinsamen Kooperation vertrauensvoll im Rat mit ihm zusammen. Der Bau der Gesamtschule ist ein wichtiger Beschluss, den wir gemeinsam trafen. Auch nach der Kommunalwahl 2014 blieben wir im Gespräch und tauschten uns zu vielen kommunalpolitischen Fragen aus“, so SPD-Fraktionschef Stephan Renner.
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26. April 2017
Erneute Offenlage des Bebauungsplanes 217 „Efferen-West“ mit den Stimmen von CDU und Grünen beschlossen/ Zahlreiche Fragen zum Lärmschutz und Verkehr bleiben offen

Aldi-Ansiedlung führt zur Planänderung

Das Bebauungsplanverfahren geht in die nächste Runde. Gegen die Stimmen der SPD wurde eine erneute Offenlage beschlossen. Die Offenlage wurde nötig, weil sich durch die geplante Ansiedlung eines Aldi-Marktes die ursprüngliche Planung grundlegend geändert hat. „Wir haben die Offenlage abgelehnt, weil auch mit der neuen Planung, die Chancen bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, immer geringer werden. Außerdem sind viele Fragen zum Lärmschutz und zum Verkehr ungeklärt“, so der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Bert Reinhardt.
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21. April 2017
Neubau von drei Mehrfamilienhäusern in der Theresiastraße durch die Wohnungsbaugesellschaft für das Rheinische Braukohlerevier (WBG) liegt im Zeitplan

Moderne Mietwohnungen in Alstädten-Burbach

Der Neubau der drei Mehrfamilienhäuser in der Theresiastraße in Alstädten-Burbach schreitet voran. Das Neubauvorhaben durch die Wohnungsbaugesellschaft für das Rheinische Braukohlerevier (WBG) begann Mitte letzten Jahres. Insgesamt entstehen in den drei Mehrfamilienhäusern 29 Mietwohnungen in einer Größenordnung zwischen 53 - 98 m². Die Häuser entstehen in Massivbauweise mit einem Wärmedämmverbundsystem. Die Wohnungen in den oberen Stockwerken erhalten großzügige Balkone. Die Erdgeschosswohnungen werden mit einer Terrasse ausgestattet. Die Häuser werden an die Fernwärme angeschlossen.
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21. April 2017
Sanierung des Schulhofes hat begonnen/ Schule feiert in diesem Jahr ihr 60-jähriges Bestehen

Moderner Schulhof für die Deutschherrenschule

Seit Anfang März wird der Schulhof der Deutschherrenschule saniert. Zunächst war nur die Kanalsanierung vorgesehen. In Abstimmung zwischen Schule und Verwaltung wurde von einem Landschaftsarchitekturbüro die Neugestaltung des Schulhofes erarbeitet. „Mit der Neugestaltung schaffen wir einen modernen Schulhof, der den Kindern Raum für Bewegung lässt und gleichzeitig modernen pädagogischen Ansprüchen gerecht wird“, so der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Bert Reinhardt.
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07. April 2017
Straßendeckensanierung der Bonnstraße in Hermülheim soll ab kommenden Montag erfolgen

Das Warten hat ein Ende

Die Bonnstraße in Hermülheim im Abschnitt zwischen Deutscher Ring und Villering ist in einem jammervollen Zustand. Die gesamte Strecke ist mit Schlaglöchern versehen. „Nachdem die Sanierung für Herbst 2016 angekündigt war, gibt es jetzt gute Nachrichten für die Anwohner. Ab kommenden Montag, 10. April 2017, beginnt die Sanierung des Straßenabschnitts“, so Verwaltungsratsmitglied und zuständiger Ratsherr Joachim Tonn.
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06. April 2017
Schwimmbad und Sauna mit steigenden Besucherzahlen

Familienbad „De Bütt“ zieht wieder mehr Besucher an

Die von der Badleitung für 2016 vorgelegten Besucherzahlen für das Schwimmbad und die Sauna waren Gegenstand der Debatte im Sportausschuss. Mit über 308.000 Besuchern kamen 2016 weit über 5.000 € Besucher mehr ins Schwimmbad als im Vorjahr. Auch für die Sauna ist die Besuchertendenz steigend. Knapp 1.000 Gäste mehr konnten 2016 im Vergleich zum Vorjahr begrüßt werden.
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Pressemitteilung:

06. April 2017
Kulturförderung- Zuschüsse an die Vereine in 2016

Vereine schöpfen Mittel nicht aus

Die 2015 verabschiedeten Kulturförderrichtlinien haben zum Ziel, Kultur und Brauchtum zu fördern. Deshalb wurden im Zuge dieser Neufassung auch Kriterien geschaffen, die für jeden nachvollziehbar machen, wie Kultur und Brauchtum in Hürth gefördert werden: „Kultur- und Brauchtumspflege haben in Hürth schon immer einen wichtigen Stellenwert. Das soll auch so bleiben“, so die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Margit Reisewitz.
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Pressemitteilung:

02. April 2017
Hürther SPD ehrt langjährige Mitglieder

Großer Dank für langjährige Treue

Im Rahmen einer kleinen Feierstunde ehrte die Hürther SPD in der Auftakt Musikschule in Alt-hürth zahlreiche Mitglieder für ihre langjährige Treue Traditionell gab es für die Geehrten eine Urkunde, eine Nadel und einen Blumenstrauß.
Musikalisch wurde der Abend gestaltet von dem Pianisten Jury Devenenko.
„Es ist gute Tradition in unserer Partei, langjährige Genossinnen und Genossen zu ehren, unabhängig davon ob sie in der Vergangenheit ein Mandat oder ein Amt begleitet hatten“, so der SPD-Vorsitzende Michael Kleofasz.

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