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Termine

25. Februar 2017

Karnevalszug in Alt-Hürth

Ort: Hürth
26. Februar 2017

Karnevalszug in Hermülheim

Ort: Hürth
26. Februar 2017

Karnevalszug In Fischenich

Ort: Hürth
26. Februar 2017

Karnevalszug in Efferen

Ort: Hürth
27. Februar 2017

Karnevalszug in Kendenich

Ort: Hürth
27. Februar 2017

Karnevalszug in Gleuel

Ort: Hürth
Brigitte Dmoch
Hannelore Kraft
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Herzlich willkommen auf der Internetseite der SPD Hürth

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
als Vorsitzender begrüße ich Sie ganz herzlich auf der Internetseite der SPD Hürth. Auf den folgenden Seiten erfahren Sie Aktuelles und Interessantes über die SPD in Hürth. Wir stellen Ihnen die handelnden Personen vor, geben Ihnen Einblick in die politische Arbeit und erläutern unsere Politik für ein familienfreundliches und liebenswertes Hürth.
Wir laden Sie ein an der Gestaltung Hürths mitzumachen. Sie wollen sich engagieren, haben Fragen oder Anregungen? Dann nutzen Sie einfach unser Kontaktformular.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen.
Es grüßt Sie herzlich

Ihr
Michael Kleofasz
Vorsitzender der SPD Hürth

Pressemitteilung:

16. Februar 2017
CDU und Grünen bringen Privatisierung der Sauna auf den Weg/ Privatisierungsbeschluss wurde im nichtöffentlichen Teil getroffen

Keine Privatisierung der Sauna

Die Sauna im Schwimmbad soll privatisiert werden. CDU und Grünen haben die Verwaltung beauftragt, die Privatisierung voranzutreiben. „Damit sind dann auf einen Schlag alle Überlegungen hinfällig, die Sauna attraktiver zu machen. Wider besseren Wissens und gegen den ausdrücklichen Expertenrat, soll die Sauna verkauft werden“, so der sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Gerald Wolter.
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Pressemitteilung:

08. Februar 2017
Haushaltsberatungen abgeschlossen/ Erhöhung der Kita-Gebühren wird nicht zurückgenommen

Viele offene Fragen bei der Finanzierung zahlreicher Projekte

Die Beratungen zum Haushalt 2017 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2020 sind abgeschlossen. „Es gibt keinerlei Impulse des neuen Bürgermeisters, den Haushalt mit eigenen Leistungen für die Zukunft aufzustellen. Die Steuer- und Gebührenerhöhungen des letzten Jahres bleiben erhalten. Echte Haushaltskonsolidierung findet nicht statt. Der Haushalt lebt von den hohen Gewerbesteuereinnahmen. Und dass die Gewerbesteuer sprudelt, ist kein Verdienst des Bürgermeisters“, kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Renner die Beratungen.
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Pressemitteilung:

02. Februar 2017
Anfrage der SPD-Fraktion soll Klarheit bringen

Ehemaliges Pfarrzentrum St. Joseph: Wie geht es weiter?

Seit Mitte vergangenen Jahres wird das ehem. Pfarrzentrum St. Joseph nicht mehr als Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge genutzt. Danach konkretisierte sich der Plan, das von der Stadt Hürth inzwischen gekaufte ehem. Pfarrzentrum zukünftig als sozialkulturelles Zentrum zu nutzen, was eine breite positive Resonanz fand. Das wurde auch bei einer Veranstaltung der Hermülheimer SPD Ende Oktober 2016 deutlich.
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Pressemitteilung:

01. Februar 2017
Planungsausschuss trifft Baubeschluss zur Kita am Bussardweg einstimmig/

Neue Kita-Plätze in Hermülheim

Am Bussardweg/Gernotstraße entsteht eine viergruppige Kindertagesstätte. Der entsprechende Baubeschluss wurde in der gestrigen Planungsausschusssitzung einstimmig getroffen. Die Kita entsteht auf dem vorhandenen Bolzplatz. Sie ist als eingeschossiger Gebäudekörper geplant. Neben den Gruppenräumen und den Räumen für die Kindergartenverwaltung wird ein zusätzlicher Mehrzweckraum entstehen. Insgesamt umfasst das Gebäude 755m². Hinzu kommt noch eine Außenanlage mit über 1.500 m². Die Investitionskosten belaufen sich auf 2,46 Mio. €. „Das ist der erste Schritt zur Umsetzung des Kindergartenbedarfsplanes. In dem Neubau werden zukünftig 65 Kinder betreut werden. Damit wird ein Großteil des Bedarfs im Gebiet zwischen Kiebitzweg und Horbeller Straße abgedeckt werden“, so SPD-Ratsmitglied Michael Kleofasz.
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Pressemitteilung:

01. Februar 2017
Untere Landschaftsbehörde lehnt Parkplatzerweiterung ab/ 15.000 € für Grünschnitt und Befestigung des Seitenstreifens

Parkplätze an der Sportanlage des VfR Fischenich sollen wieder nutzbar werden

Die Parkplatzproblematik vor der Vereinsanlage des VfR Fischenich ist seit Jahren bekannt. Der Verein hat immer wieder darauf hingewiesen, dass der Parkplatz nur in Teilen genutzt werden kann, weil einige Parkplätze mit Sträuchern überwuchert sind. Das führte bisher immer dazu, dass die Zufahrtsstraße „Auf der Landau“ regelmäßig zugeparkt war. Im Ergebnis blieb noch nicht einmal eine ordentliche Gasse für den Rettungswagen. „An manchen Wochenenden gab es auf der Straße kein Durchkommen mehr“, so SPD-Ratsfrau Katrin Härtl.
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Pressemitteilung:

25. Januar 2017
Grundlagenermittlung, Flächenmanagement und die Suche nach der richtigen Strategie

Nichts Neues von der Wirtschaftsförderung

„Die Hürther Wirtschaftsförderung befindet sich in einem Findungsprozess. Niemand weiß so richtig, wohin die Reise geht. Liegen die zukünftigen Schwerpunkte in der Bestandssicherung oder in der Neuansiedlung von Unternehmen oder vielleicht doch beides?“, kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Renner den Bericht des Leiters der Wirtschaftsförderung im letzten Hauptausschuss.
„Die Frage ist nur, wie lange sich eigentlich eine Wirtschaftsförderung mit sich selbst beschäftigen sollte und wann der Standort Hürth Schaden nimmt. Eineinhalb Jahre nach der Umstrukturierung der städtischen Wirtschaftsförderung gibt es jetzt ein neues Logo mit dem Titel „Perspektive Hürth“. Welche Perspektiven das sind, bleibt unklar“, ergänzt SPD-Ratsherr Michael Kleofasz.

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Pressemitteilung:

25. Januar 2017
Beratungsagentur Rödl & Partner legt Ergebnisse der Organisationsuntersuchung vor/ CDU und Grüne beschließen neue Verwaltungsgebühren

Viele offene Fragen zur zukünftigen Haushaltskonsolidierung

Die Organisations- und Effizienzuntersuchung der Verwaltung ist abgeschlossen. Die Beratungsagentur Rödl & Partner legte jetzt den Mitgliedern des Hauptausschusses ihre Ergebnisse vor. Die Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung reichen von Umstrukturierungen innerhalb der Verwaltung, einer verstärkten Digitalisierung der Fachämter, über großen Einsparungen im Bereich der Hilfen zur Erziehung bis hin zu massiven Einschnitten im Sozialbereich. Auch weitere Steuererhöhungen schließen die Gutachter nicht aus „ Leider war eine intensivere Diskussion der verschiedenen Vorschläge nicht möglich, weil bis heute den Ratsmitgliedern keine Unterlagen an die Hand gegeben wurden. Auch war die Verwaltungsspitze bisher nicht in der Lage deutlich zu machen, welche Vorschläge sie unterstützt“, kritisiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Renner.
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Pressemitteilung:

19. Januar 2017
Beschluss aus 2016 noch nicht umgesetzt/ Spielplatz am Burgpark Hermülheim könnte möglicher Standort für einen Generationenspielplatz sein

Generationenspielplatz soll 2017 kommen

Der Jugendhilfeausschuss verständigte sich auf Antrag der SPD bereits im Januar 2016 darauf, einen Generationenspielplatz einzurichten. 60.000 € wurden im letzten Jahr in den Haushalt eingestellt. Die Verwaltung wurde damals gebeten, bei der Auswahl möglicher Standorte darauf zu achten, dass die Nähe zu Alteneinrichtungen und Kindergärten gewährleistet werden sollte. Jetzt musste die Verwaltung im Ausschuss einräumen, dass bisher nichts passiert ist. „Wir haben ein Jahr verloren. Es ist noch nicht einmal klar, an welchem Standort ein Generationenspielplatz eingerichtet werden soll. Die Einrichtung muss endlich mit Priorität verfolgt werden“, so die Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses Silvia Lemmer (SPD).
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Pressemitteilung:

19. Januar 2017
Beratungen des Jugendetats/ Ferienspiele sollen neu konzipiert werden/ Präventionsmaßnahmen werden speziell auf Flüchtlingskinder ausgeweitet

Höhere Kita-Beiträge belasten weiterhin die Eltern

Der Jugendhilfeausschuss hat sich gegen die Rücknahme der Erhöhung der Kita-Beiträge ausgesprochen. Die SPD hatte einen entsprechenden Antrag in die Beratungen des Jugendetats für 2017 eingebracht. „Ein knappes halbes Jahr nach Inkrafttreten der neuen Satzungen für die Erhebung von Elternbeiträgen für Kindertagesstätten und in der Kindertagespflege hat sich herausgestellt, dass die wirtschaftliche Situation der Stadt so stabil ist, dass es nicht notwendig ist, Eltern mit derart hohen Elternbeiträgen zu belasten“, so SPD-Ratsfrau Katrin Härtl.
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Pressemitteilung:

21. Dezember 2016
Bebauungsplanentwurf Efferen-West wird öffentlich ausgelegt/ Viele offene Fragen zur Infrastruktur

Chance für mehr bezahlbaren Wohnraum vertan

In Efferen zwischen Bellerstraße/Annenstraße und der K2 entsteht ein neues Baugebiet. Der Bebauungsplanentwurf Efferen-West wurde gegen die Stimmen der SPD auf den Weg gebracht. „Wir konnten dem Entwurf nicht zustimmen, weil es überhaupt nicht absehbar ist, wie zukünftig in Efferen bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden soll“, so SPD-Ratsmitglied Michael Kleofasz.
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Pressemitteilung:

08. Dezember 2016
Die SPD-Landesregierung sorgt für beste Bildung unserer Kinder in Hürth

Ernst-Mach-Gymnasium profitiert vom Investitionspaket „Gute Schule 2020“

Die SPD- geführte Landesregierung NRW hat das milliardenschwere Förderprogramm „Gute Schule 2020“ aufgelegt, das es den Kommunen ermöglichen soll, Sanierungen an den Schulen vorzunehmen. Neben der Renovierung und Sanierung von Schulgebäuden, werden auch Maßnahmen für eine moderne Ausstattung, wie WLAN und die Einrichtung digitaler Klassenräume, gefördert. 2,5 Mio. € sind für Hürth aus dem Programm abrufbar. „Wir als Kommune waren lediglich aufgerufen, gute Pläne zu liefern. Das ist jetzt passiert“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Renner.
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Pressemitteilung:

08. Dezember 2016
Kindergartenbedarfsplan verabschiedet/ Jugendhilfeausschuss beschließt auf Antrag der SPD den Kita-Neubau in Kalscheuren

Schaffung von Kita-Plätzen muss oberste Priorität bekommen

Der aktuelle Kindergartenbedarfsplan macht es deutlich. Es fehlen Kita-Plätze. In der U3-Betreuung sind dies jetzt schon 100 Plätze. Das Bevölkerungswachstum der nächsten Jahre führt dazu, dass der Anspruch auf Betreuung insgesamt noch weiter steigen wird. „Um den Rechtsanspruch der Kinderbetreuung ab dem 1. Lebensjahr auch in den nächsten Jahren umsetzen zu können, müssen wir wieder mehr in den Ausbau von Kitaplätzen investieren. Das ist das zentrale Ergebnis des Kindergartenbedarfsplanes“, so SPD-Ratsfrau Katrin Härtl.
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Pressemitteilung:

01. Dezember 2016
Keine Neuauflage des Baulückenkatasters/Antrag der SPD im Planungsausschuss abgelehnt

Stadtentwicklung nach dem Zufallsprinzip

Neben Baugebieten stellen auch Baulücken ein nicht unerhebliches Potenzial für die Schaffung neuen Wohnraums in der Stadt dar. In der Regel ist die Erschließungssituation dort auch schon gesichert und baurechtliche Rahmen (Bebauungsplan oder §34 BauGB) gesetzt. Baulücken können mit einem vergleichsweise geringen Aufwand bebaut werden. Zum letzten Mal wurde ein Baulückenkataster 2008 aufgelegt. Wenn es nach Ansicht der SPD geht, dann ist es für eine wachsende Kommune wie Hürth absolut notwendig, ein aktuelles Baulückenkataster zu führen.
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30. November 2016
Baumlehrpfad im Burgpark Hermülheim wird erweitert/ Verwaltung stellt Restbetrag von 650 € zur Verfügung

Ein grünes Klassenzimmer im Burgpark Hermülheim

Seit dem Schuljahr 2009/2010 betreut das Ernst-Mach-Gymnasium( EMG) federführend den Baumlehrpfad im Burgpark Hermülheim. Nach ersten Ideen und einer etwas längeren Vorlaufzeit konnte dann im September 2014 der Baumlehrpfad eingerichtet werden. Er ist als Rundweg im Zentrum des Hermülheimer Burgparks angelegt. Die Bäume wurden mit Zahlen, Namen und QR-Codes versehen. Auf großen Schautafeln an den Eingängen des Parks wird der Lehrpfad erläutert. Das EMG betreibt zu dem Projekt auch eine eigene Homepage. Am Projekt beteiligt sind die Lokale Agenda Hürth, der BUND Hürth, Querwaldein e.V., Stadtwerke Hürth und die Uni Köln.
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Pressemitteilung:

30. November 2016
Ausschuss für Bildung, Soziales und Inklusion verabschiedet Inklusionskonzept

Inklusion geht alle an

Nachdem 2013 der Behindertenbeirat mit der Forderung an die Stadt herangetreten war, ein Inklusionskonzept zu erarbeiten, wurde jetzt im Ausschuss für Bildung, Soziales und Inklusion ein solches Konzept verabschiedet. „In dieser Zeit wurden intensive Beratungen zwischen der Verwaltung, dem Behindertenbeirat, der Politik und den Verbänden geführt, die ein Bewusstsein geschaffen haben, das Inklusion alle angeht“, so SPD-Ratsfrau Margit Reisewitz, die für die SPD Mitglied in der Steuerungsgruppe war.
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Pressemitteilung:

30. November 2016
Ausschuss für Bildung, Soziales und Inklusion beschließt einstimmig Integrationskonzept

Integrationskonzept soll Zusammenleben fördern

Zum ersten Mal in der Geschichte der Stadt Hürth, die schon immer von Zuwanderung geprägt war, wird es jetzt ein Integrationskonzept geben. Auf Initiative der SPD beschloss der Rat im Frühjahr dieses Jahres, die Verwaltung mit der Erarbeitung eines solchen Konzeptes zu beauftragen. Der Bildungsausschuss stimmte jetzt mit einigen Änderungen aus dem Integrationsrat dem Konzept zu. „ Das Integrationskonzept gibt einen Rahmen vor und benennt Handlungsfelder, deren Umsetzung für die Integration
von Migrantinnen und Migranten notwendig ist. Dieses Konzept dient Verwaltung, Politik, Vereinen und Verbänden als Hilfestellung und macht den Integrationsprozess planbar und zielführender“, so SPD-Ratsmitglied Joachim Tonn.

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Pressemitteilung:

28. November 2016
Abstimmung des Bebauungsplanentwurfes Efferen-West/ SPD lehnt grundsätzliche Zustimmung ab

Vorlage ergibt zahlreiche Fragen

Was als letzte Abstimmung vor dem Offenlagebeschluss zum Bebauungsplan 217 Efferen-West gedacht war, führte weniger zur Klarheit in der Sache, sondern zu zahlreichen Fragen bezüglich der zukünftigen Bebauung und der prognostizierten Verkehrsentwicklung. Außerdem stehen die Ergebnisse zahlreicher Prüfaufträge aus der vorletzten Planungsausschusssitzung beispielweise zur Straßengestaltung, der Busanbindung oder der Einrichtung eines Nahversorgers noch aus. „Es ist daher nicht nachvollziehbar, warum CDU und Grüne in so einer Situation dem Bebauungsplanentwurf grundsätzlich zugestimmt haben. Das sieht nach einem Freifahrtschein für die Verwaltung aus, das Bebauungsplanverfahren so schnell wie möglich durchzuziehen“, so der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Bert Reinhardt.
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25. November 2016
Energieversorgung Hürth (EVH) fördert Energieeinsparung in Vereinen

Energie sparen soll sich auszahlen

Die Energieversorgung Hürth (EVH) ist mehrheitlich im Eigentum der Stadtwerke Hürth. Ihr gehört das Stromnetz in Hürth. In der Vergangenheit konnten Hürther Bürgerinnen und Bürger dort eine Förderung für private Photovoltaikanlagen beantragen. Insgesamt standen dafür 10.000 € pro Jahr zur Verfügung. Diese Förderung ist ausgelaufen. Jetzt soll auf Vorschlag der EVH-Aufsichtsratsmitglieder Heiko Twellmann und Carol Fuchs (beide SPD) Energie sparen in Vereinen unterstützt werden.
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Pressemitteilung:

25. November 2016
Einrichtung von Elterntaxi-Haltestellen von CDU und Grünen abgelehnt/ Sicherheit der Schulkinder lässt weiter auf sich warten

Verkehrschaos vor den Schulen bleibt erhalten

Die vorgeschlagenen Elterntaxi-Haltestellen an der Deutschherrenschule und am Albert-Schweitzer-Gymnasium wird es vorerst nicht geben. Ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion wurde mit den Stimmen von CDU und Grünen abgelehnt.
„Die jetzige Entscheidung ist ein Rückschritt, im Bemühen die Sicherheit der Schulkinder zu erhöhen“, so die Vorsitzende des Bildungsausschusses Margit Reisewitz (SPD).

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