Seitenanfang

Hauptnavigation




Zusatzinformationen

Termine

29. Juli 2017 - 30. Juli 2017

Grill- und Lichterfest der Ortsgemeisnchaft Hermülheim

Ort: Hürth
19. August 2017 - 22. August 2017

Schützenfest der St. Hubertus Schützenbruderschaft Hermülheim

Ort: Hürth
24. August 2017

Verwaltungsrat der Stadtwerke

Ort: Hürth
05. September 2017

Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr

Ort: Hürth
Bundestagskandidat Dierk Timm
Mitglied werden


Hauptinhaltsbereich

Herzlich willkommen auf der Internetseite der SPD Hürth

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
als Vorsitzender begrüße ich Sie ganz herzlich auf der Internetseite der SPD Hürth. Auf den folgenden Seiten erfahren Sie Aktuelles und Interessantes über die SPD in Hürth. Wir stellen Ihnen die handelnden Personen vor, geben Ihnen Einblick in die politische Arbeit und erläutern unsere Politik für ein familienfreundliches und liebenswertes Hürth.
Wir laden Sie ein an der Gestaltung Hürths mitzumachen. Sie wollen sich engagieren, haben Fragen oder Anregungen? Dann nutzen Sie einfach unser Kontaktformular.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen.
Es grüßt Sie herzlich

Ihr
Michael Kleofasz
Vorsitzender der SPD Hürth

SPD-Fraktion im Rat der Stadt Hürth
Vorsitzender Stephan Renner
Friedrich-Ebert-Str. 40 (Rathaus, Zi. 108)
50354 Hürth-Hermülheim
Tel.: 02233 - 53173
Fax: 02233-53163
e-mail: spd.fraktion.huerth@gmx.de

Meldung:

17. Juli 2017
Neue Ausgabe der Hürther Impulse erschienen

Viele Infos über die Politik vor Ort

Die SPD Hürth hat eine neue Ausgabe ihrer Zeitung "Hürther Impulse" herausgebracht. Lesen sie alles über Sanierung, Neubau und Erweiterung der Hürther Schulen. Mehr Infos gibt es zur SPD-Forderung nach einem Bündis für bezahlbares Wohnen und dem Kampf um ordentlich bezahlte Musiklehrer. Der Bundestagskandidat Dierk Timm stellt sich vor. Außerdem berichten wir über die Haushaltssituation der Stadt und über eine antirassistische Initiative im Stadtrat.
Die Zeitung wird wieder kostenlos an alle Haushalte verteilt. Viel Spaß beim Lesen.
Dokumente:
Hürther Impulse Juli 2017

Meldung:

16. Juli 2017
Die SPD Gleuel informiert:

Gleuler Notizen Sommer 2017

Die SPD Gleuel informiert über die Ausbaumaßnahme Burgstraße, das Bauvorhaben Heinrich-Imig-Straße, das Dauerthema Gehwegnase Buchenstraße/Am Hummelsboor, über den Zustand der Gleueler Spielplätze und vieles mehr. Viel Spaß beim Lesen.
Dokumente:
Gleueler Notizen Juli 2017

Meldung:

16. Juli 2017
Hermülheimer Bürgerecho

Infos aus Hermülheim und Kalscheuren

Im Juli 2017 ist die neue Ausgabe des "Bürgerechos" für Hermülheim und Kalscheuren erschienen. Es gibt wieder viele Informationen zu den Themen Wohnen, Masterplan Kalscheuren, Sanierung Bonnstraße, Erweiterung Gertrudenhof und den zuküftigen Fahrgastinformationssytemen an den Haltestellen der Linie 18. Viel Spaß beim Lesen.
Dokumente:
Hermülheimer Bürgerecho Juli 2017

Pressemitteilung:

12. Juli 2017
Rechnungsprüfungsamt bescheinigt Jugendamt rechtmäßiges Handeln

Keine Beanstandungen im Jugendamt

Die Ausführungen im Bericht des Rechnungsprüfungsamtes zu angeblich fragwürdigen Vorgängen im Jugendamt sind eindeutig. Im Ergebnis ist die Arbeit des Allgemeinen Sozialen Dienstes (ASD) des Jugendamtes weder rechtlich noch vor dem Hintergrund der Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit zu beanstanden.
Weiter ...

Pressemitteilung:

11. Juli 2017
Großmarkt wird nach Marsdorf verlagert/ Keine Rücksicht auf die Umlandgemeinden

Verkehrsmaßnahmen zügig angehen

Der Großmarkt wird nach jahrelanger Diskussion jetzt doch nach Marsdorf verlagert. Der Wirtschaftsausschuss der Stadt Köln hat dies in dieser Woche mit breiter Mehrheit beschlossen. „Damit haben sich auch alle Überlegungen erledigt, den Großmarkt an einem Alternativstandort neu zu bauen. Es ist bedauerlich, dass am Ende dieser Diskussion, die Einwände aus Hürth und Frechen keine Rolle mehr gespielt haben“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Renner.
Weiter ...

Pressemitteilung:

06. Juli 2017
Beschämende Diskussion um die Notwendigkeit von bezahlbarem Wohnraum für Studierende

Noch keine Beschlussfassung zur Erweiterung des Studentendorfes in Efferen

Ob und unter welchen Bedingungen es zu einer Erweiterung des Studentendorfes in Efferen kommt, ist seit der letzten Planungsausschusssitzung wieder völlig offen. Was als Einstieg in das Bebauungsplanverfahren gedacht war, geriet zum Tribunal gegen das Studierendenwerk.
Weiter ...

Pressemitteilung:

30. Juni 2017
Sportausschuss empfiehlt die Vergabe der Investitionskostenzuschüsse aus der Sportpauschale für 2017

Förderbetrag wird auch in 2017 nicht ausgeschöpft

Aus der für 2017 vom Land NRW gewährten Sportpauschale in Höhe von 161.000 € werden auch in diesem Jahr wieder Investitionskostenzuschüsse an die Vereine ausgezahlt. Seit 2015 ist in den Sportförderrichtlinien der Stadt geregelt, dass maximal 20.000 € aus der Sportpauschale ausgezahlt werden. Gefördert werden Um-, Neu- und Erweiterungsbauten sowie Sanierungsmaßnahmen an Sportstätten, die nicht im städtischen Eigentum sind. Ebenfalls gefördert wird die Ausstattung von Sportstätten einschließlich der Verwaltungsräume und Zuschaueranlagen. Darüber kann es auch für Geräte zum Unterhalt von Sportstätten Zuschüsse geben. Die Maßnahmen sollen dem Sportbetrieb dienen. Vorrangig soll die Jugendförderung profitieren. Die Höhe des Investitionskostenzuschusses beträgt ein Drittel der Gesamtkosten.
Weiter ...

Pressemitteilung:

30. Juni 2017
Erster Zwischenbericht über den Einsatz der Sondereinigungskräfte vorgelegt

Mehr Sauberkeit in Hürth

Im Frühjahr 2016 wurde das Einsatzkonzept der Sondereinigungskräfte verabschiedet und der Sperrvermerk für die Besetzung der notwendigen Stellen aufgehoben. Die SPD-Vertreter im Verwaltungsrat hatten bereits 2015 die Wiedereinführung der Sonderreinigungskräfte beantragt. Diese 8 Reinigungskräfte wurden in vier Kolonnen zu je 2 Mitarbeitern eingeteilt. Eine der Kolonnen ist hauptsächlich für die Reinigung der Bushaltestellen zuständig. Die anderen drei Kolonnen werden in den Stadtteilen eingesetzt. Jetzt legte der Vorstand einen ersten Zwischenbericht im Verwaltungsrat vor.
Weiter ...

Pressemitteilung:

30. Juni 2017
SPD lehnt Einsatz von Honorarkräften in der Musikschule ab

Qualität der Musikschule muss erhalten bleiben

Die Beraterfirma Rödl & Partner hat in ihrer Organisations- und Effizienzuntersuchung vorgeschlagen, Honorarkräfte in der Musikschule einzusetzen. Mittelfristig sollte ein Honorarkraftanteil von 50% des Unterrichts angestrebt werden. Das Einsparvolumen im Personalbereich bezifferte Rödl & Partner ab 2018 auf 285.000 € jährlich. „Wie immer diese Zahlen im Gutachten zustande kommen, nachvollziehbar sind sie nicht. Die Höhe der Personalkosten ist insgesamt falsch angesetzt“, so SPD-Ratsfrau Margit Reisewitz.
Weiter ...

Pressemitteilung:

30. Juni 2017
Bürgerprotest zeigt Wirkung

Umleitung der Linie 713 über die Lindgenstraße ist vom Tisch

Die Position des Verwaltungsrates ist eindeutig. Die vorgeschlagene Umleitung der Linie 713 zwischen Kendenich und Fischenich über die Lindgenstraße wird es nicht geben. Der Vorstand wurde in der Verwaltungsratssitzung gebeten, eine neue Alternative auszuarbeiten.
Weiter ...

Pressemitteilung:

29. Juni 2017
Verwaltung prüft die Einführung einer neuen Selbstverbuchungstechnik für die Stadtbücherei/ Schlechte Vorarbeit durch Beratungsfirma Rödl & Partner

Serviceverbesserung in der Stadtbücherei

Der Service in der Stadtbücherei soll weiter verbessert werden. Die Verwaltung prüft gerade die Einführung eines Selbstverbuchungssystems. Im Rahmen der Organisations- und Effizienzuntersuchung der Stadtverwaltung wurde die Einführung durch die Beraterfirma Rödl & Partner vorgeschlagen.
Das neue Verfahren soll dazu führen, dass Nutzer selbstständig an einem besonderen Terminal mit Bildschirm Bücher ausleihen und zurückgeben können. „Wir begrüßen die Initiative, in der Stadtbücherei durch dieses spezielle Ausleihe- und Rückgabeverfahren den Service zu verbessern. Diese Verbesserung entsteht aber nur, wenn eine Rückgabemöglichkeit auch außerhalb der Öffnungszeiten eingerichtet wird“, so die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Margit Reisewitz.

Weiter ...

Pressemitteilung:

29. Juni 2017
SPD lehnt Umleitung der Stadtbuslinie 713 über die Lindgenstraße ab

Umleitung muss neu geplant werden

Aufgrund der Baumaßnahmen auf der Gennerstraße in Fischenich muss die Stadtbuslinie 713 voraussichtlich auf der Route von und nach Kendenich für vier Monate umgeleitet werden. Der favorisierte Vorschlag der Stadtwerke: Mitten durch das Landschaftsschutzgebiet am „Lindgenweg“, der Kendenich und Fischenich verbindet, soll dieser Wirtschaftsweg asphaltiert werden, um den Stadtbus dort wechselweise fahren zu lassen. Die Kosten werden auf insgesamt 350.000 Euro beziffert - ohne Rückbau der Straße.
Weiter ...

Pressemitteilung:

28. Juni 2017
Verkehrschaos auf der Hans-Böckler-Straße hat ein Ende

Bahnübergang Ursulastraße/Bonnstraße ist wieder frei

Der gesperrte Bahnübergang an der Ursulastraße/Bonnstraße ist seit heute Vormittag wieder befahrbar. „Damit endet eine fast zweijährige Leidenszeit für die Anwohner und Gewerbetreibenden in Kalscheuren und der „Blumensiedlung“, die lange Umwege in Kauf nehmen mussten“, so der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Bert Reinhardt.
Weiter ...

Pressemitteilung:

24. Juni 2017
Verwaltung und Studierendenwerk finden einen Kompromiss

Studentendorf in Efferen soll um 250 Betten wachsen

Die SPD-Efferen lud am 22.06.2017 zu einem Bürgertreff in die Gaststätte „Hürth Planet“ ein. Die Sitzung moderierten die SPD-Ratsmitglieder Saleh Mati und Gerald Wolter.
Vor knapp 2 Jahren trat das Studierendenwerk an die Stadt Hürth mit der Absicht heran, die Anzahl der Betten im Studentendorf um knapp 800 auf 1800 zu erhöhen. Dieser plötzliche Vorstoß überraschte viele Anwohner. Es gab Widerstand gegen diesen massiven Ausbau. Daher beschlossen die Politiker im Ausschuss für Planung eine Veränderungssperre, um die Zeit für Gespräche zu nutzen.

Weiter ...

Pressemitteilung:

14. Juni 2017
Gewerbesteuer sprudelt weiter/ Organisations- und Effizienzuntersuchung schleppt sich hin

Steuereinnahmen bleiben hoch

Die aktuellen Zahlen zur Haushaltsentwicklung der Stadt Hürth sind weiter positiv. Die Kämmerei rechnet bei der derzeit guten konjunkturellen Lage und den steigenden Steuereinnahmen mit einem voraussichtlichen Jahresergebnis in 2017 mit einem Minus von 1,5 Mio. €. Im Haushaltsplan für 2017 stand noch ein Minus von 11,2 Mio. €.
Die Entwicklung ist insbesondere auf die sprudelnden Einnahmen durch die Gewerbesteuer zurückzuführen.
Weiter ...

Meldung:

14. Juni 2017
Musikalischer Frühschoppen im Löhrerhof am Sonntag, 18. Juni 2017 ab 11.00 Uhr

Stimmung und gute Laune garantiert!

Die SPD Alt-Hürth/Knapsack lädt alle Musikbegeisterten zum diesjährigen musikalischen Frühschoppen in den Löhrerhof, Lindenstraße 20 ein. Los geht es am Sonntag, 18. Juni 2017, 11.00 Uhr. Anbei die Einladung.
Dokumente:
Einladung Musikalischer Frühschoppen Juni 2017

Pressemitteilung:

13. Juni 2017
Sondersitzung des Rates führt zu keinen neuen Erkenntnissen/ SPD-Fraktionsmitglieder spenden ihr Sitzungsgeld dem Kinderschutzbund

Verunglimpfung des Jugendamtes muss aufhören

Der Allgemeine Soziale Dienst (ASD) im Jugendamt steht seit einem Jahr im Fokus einer Diskussion, die sich um Fallzahlen und den daraus resultierenden Personalbedarf dreht. Auf Antrag der Freien Wähler hatte der Rat im Mai 2016 das Rechnungsprüfungsamt aufgefordert, den Sachverhalt zu klären. Nach Auskunft des Rechnungsprüfungsamtes wird dieser Bericht in den nächsten Wochen vorgelegt. Deshalb war es nach Ansicht der SPD-Fraktion auch überflüssig von Seiten der Freien Wähler eine Sondersitzung des Rates zu beantragen.
Weiter ...

Pressemitteilung:

08. Juni 2017
Zahlreiche Kindertagesstätten werden als sog. plusKITA-Einrichtungen und Sprachfördereinrichtungen durch den Jugendhilfeausschuss anerkannt

Landesmittel für Hürther Kindertagesstätten

Die ehemalige rot-grüne Landesregierung hatte sich bereits 2014 auf den Weg gemacht, Bildungschancen und Bildungsgerechtigkeit in den Kindertagesstätten zu verbessern. Im 2. Änderungsgesetz zum Kinderbildungsgesetz (KiBiz) wurden dabei die Kriterien festgelegt. Mit plusKITA beabsichtigt das Land eine gezielte Förderung für solche Kindertageseinrichtungen, die besonders viele Kinder in prekären Lebenslagen betreuen. Zusätzlich werden Kindergärten als Sprachfördereinrichtungen anerkannt, die eine Vielzahl von Kindern betreuen, deren Umgangssprache zu Hause nicht Deutsch ist.
Weiter ...

Pressemitteilung:

30. Mai 2017
Sanacorp - Ansiedelung in Kalscheuren

Ansiedlung des Pharmagroßhändlers wäre früher möglich gewesen

Im Zuge der Sanacorp-Ansiedlung im Gewerbegebiet Kalscheuren ließ sich der Bürgermeister damit zitieren, dass dies eine „strategisch wichtige Ansiedlung sei“ und Grundstücke in der Vergangenheit immer „verramscht“ worden wären. Hierzu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Renner: „ Es stellt sich für uns die Frage, warum diese Ansiedlung dann nicht schon 2014 beschlossen wurde, als Sanacorp zum ersten Mal bei der Verwaltung nach einem Grundstück in Kalscheuren nachfragte. Die Ansiedlung wurde vom damaligen CDU-Fraktionsvorsitzenden Breuer abgelehnt. Diese Ansiedlung als eigene Errungenschaft abzufeiern, ist an Heuchelei nicht mehr zu überbieten. Im Übrigen sind auch in der Vergangenheit keine Grundstücke verramscht worden. Es wirft schon ein merkwürdiges Licht auf seine Art zu arbeiten, hat er doch in seiner Zeit als Ratsmitglied den meisten Verkäufen von Gewerbegrundstücken im zuständigen Ratsausschuss zugestimmt.“
Weiter ...

Pressemitteilung:

24. Mai 2017
Bauteil B am Ernst-Mach-Gymnasium eingeweiht

Neues Schulgebäude

Die Sanierung des Bauteils B des Ernst-Mach-Gymnasiums ist fertiggestellt und konnte jetzt feierlich eröffnet werden. Nach mehrjähriger Bauzeit sind jetzt die Mensa, die Aula mit Bühne, neue Klassenräume und ein neues Lehrerzimmer nutzbar. „Die Schule hat jetzt ein modernes Gebäude, das den Schulalltag erheblich verbessern wird. Unser Dank gilt dem Architekten und den ausführenden Firmen, die dieses Schulgebäude errichtet haben. Unser Dank gilt aber vor allem den Schülerinnen und Schülern und der Lehrerschaft, von denen während der Bauzeit sehr viel Geduld abverlangt und deren Schullalltag erheblich beeinträchtigt wurde“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Renner.
Weiter ...

Pressemitteilung:

18. Mai 2017
Verwaltung legt Masterplan für Kalscheuren vor/ SPD fordert weiterhin Wohnbebauung auf der gesamten Fläche des ehemaligen Sportplatzes

Wohnraumpotenziale stärker nutzen

Lange war er angekündigt. Jetzt hat die Verwaltung für den Stadtteil Kalscheuren einen Masterplan vorgelegt. „Der Masterplan bietet zunächst eine Grundlage zur Diskussion darüber, wie sich Kalscheuren weiterentwickeln soll“, so der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Bert Reinhardt.
Weiter ...

Pressemitteilung:

12. Mai 2017
Neuwahl des Fraktionsvorstandes

Stephan Renner bleibt Fraktionsvorsitzender

Stephan Renner bleibt für weitere drei Jahre Fraktionsvorsitzender der SPD. Die Mitglieder der SPD-Fraktion bestätigten den 32-jährigen Wissenschaftlichen Mitarbeiter in geheimer Wahl einstimmig in diesem Amt. „Ich freue mich über das große Vertrauen. Ich werde auch in den kommenden Jahren mit viel Engagement mein Amt ausüben. Es wird darum gehen, die SPD-Fraktion als einzige soziale Kraft in Hürth weiter zu positionieren. Wir brauchen bezahlbaren Wohnraum und müssen den Privatisierungswahn des Bürgermeisters und seiner Gefolgsleute im Rat stoppen“, so Renner.
Weiter ...

Pressemitteilung:

11. Mai 2017
Häfen- und Güterverkehr Köln AG (HGK) plant Ausbau der Haltestellen der Linie 18 auf Hürther Stadtgebiet

Verknüpfung der Fahrgastinformationen zwischen Bahn und Bus sind zwingend erforderlich

5 Jahre nach der Ankündigung der HGK, die Haltestelle der Linie 18 in Hermülheim mit einem Dynamischen Fahrgastinformationssystem (DFI) auszustatten, soll es jetzt endlich losgehen. Die HGK angekündigt hat, alle vier Hürther Bahnsteige der Linie 18 auszubauen.
„Wir hatten die Hoffnung fast aufgegeben. Jetzt könnte aber in Hermülheim tatsächlich ein dynamisches Fahrgastinformationssystem installiert werden“ so der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Bert Reinhardt.

Weiter ...

Pressemitteilung:

27. April 2017
SPD- Fraktion beschließt einstimmig Aufnahme von Saleh Mati in die Fraktion

Saleh Mati ist jetzt Genosse

Die SPD-Fraktion ist zukünftig mit einem Mitglied mehr im Rat der Stadt Hürth vertreten. Saleh Mati trat vor Ostern in die SPD ein. In der letzten Sitzung beschloss die Fraktion einstimmig Ratsmitglied Saleh Mati aufzunehmen. „Wir kennen Saleh Mati bereits seit vielen Jahren und arbeiteten insbesondere in der Zeit von 2009 -2014 in unserer gemeinsamen Kooperation vertrauensvoll im Rat mit ihm zusammen. Der Bau der Gesamtschule ist ein wichtiger Beschluss, den wir gemeinsam trafen. Auch nach der Kommunalwahl 2014 blieben wir im Gespräch und tauschten uns zu vielen kommunalpolitischen Fragen aus“, so SPD-Fraktionschef Stephan Renner.
Weiter ...

Pressemitteilung:

26. April 2017
Erneute Offenlage des Bebauungsplanes 217 „Efferen-West“ mit den Stimmen von CDU und Grünen beschlossen/ Zahlreiche Fragen zum Lärmschutz und Verkehr bleiben offen

Aldi-Ansiedlung führt zur Planänderung

Das Bebauungsplanverfahren geht in die nächste Runde. Gegen die Stimmen der SPD wurde eine erneute Offenlage beschlossen. Die Offenlage wurde nötig, weil sich durch die geplante Ansiedlung eines Aldi-Marktes die ursprüngliche Planung grundlegend geändert hat. „Wir haben die Offenlage abgelehnt, weil auch mit der neuen Planung, die Chancen bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, immer geringer werden. Außerdem sind viele Fragen zum Lärmschutz und zum Verkehr ungeklärt“, so der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Bert Reinhardt.
Weiter ...

Zum Seitenanfang