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Zusatzinformationen

Termine

26. September 2017

Ratssitzung

Ort: Hürth
Bundestagskandidat Dierk Timm
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Herzlich willkommen auf der Internetseite der SPD Hürth

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
als Vorsitzender begrüße ich Sie ganz herzlich auf der Internetseite der SPD Hürth. Auf den folgenden Seiten erfahren Sie Aktuelles und Interessantes über die SPD in Hürth. Wir stellen Ihnen die handelnden Personen vor, geben Ihnen Einblick in die politische Arbeit und erläutern unsere Politik für ein familienfreundliches und liebenswertes Hürth.
Wir laden Sie ein an der Gestaltung Hürths mitzumachen. Sie wollen sich engagieren, haben Fragen oder Anregungen? Dann nutzen Sie einfach unser Kontaktformular.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen.
Es grüßt Sie herzlich

Ihr
Michael Kleofasz
Vorsitzender der SPD Hürth

SPD-Fraktion im Rat der Stadt Hürth
Vorsitzender Stephan Renner
Friedrich-Ebert-Str. 40 (Rathaus, Zi. 108)
50354 Hürth-Hermülheim
Tel.: 02233 - 53173
Fax: 02233-53163
e-mail: spd.fraktion.huerth@gmx.de

Pressemitteilung:

13. September 2017
Mehr Geld für die Bewirtschaftung an städtischen Gebäuden notwendig

Organisationsversagen des Bürgermeisters

Der Finanzausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung 1,14 Mio. € überplanmäßig für die Bewirtschaftung der städtischen Gebäude bereitgestellt. Dem Gebäudeamt ist aufgefallen, dass die im Haushalt für 2017 veranschlagten finanziellen Mittel u.a. für Heizung, Wasser und Strom nicht ausreichen. „Wir haben dem Beschluss zugestimmt, weil wir nicht wollen, dass im Winter in unseren Schulen die Heizung abgedreht werden muss und die Kinder frieren müssen, weil die Stadt ihre Rechnungen nicht bezahlen kann. Das Ganze ist eine einzige Peinlichkeit und wir durch die halbherzigen Erklärungsversuche der Verwaltung auch nicht besser. Dass beispielweise Verbrauchskosten im Neubau der Gesamtschule überhaupt nicht oder die Kosten für die Flüchtlingscontainer nur unzureichend berücksichtigt wurden, ist nicht nachvollziehbar. Hier liegt ein Organisationsversagen vor. Und der Bürgermeister ist dafür verantwortlich“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Renner.
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Pressemitteilung:

13. September 2017
Gewerbesteuer sprudelt weiter

Steuereinnahmen bleiben hoch

Die aktuellen Zahlen zur Haushaltsentwicklung der Stadt Hürth sind weiter positiv. Die Kämmerei rechnet bei der derzeit guten konjunkturellen Lage und den steigenden Steuereinnahmen im voraussichtlichen Jahresergebnis für 2017 mit einem Minus von 1,4 Mio. €. Im Haushaltsplan für 2017 stand noch ein Minus von 11,2 Mio. €. Die Entwicklung ist insbesondere auf die sprudelnden Einnahmen durch die Gewerbesteuer zurückzuführen. Das derzeitige Anordnungssoll liegt bei 50,3 Mio. € und somit mehr als 4 Mio. € höher als im Haushalt 2017 veranschlagt. „Die Entwicklung der Gewerbesteuer ist weiter auf Rekordkurs, auch wenn sich noch bis zum Ende des Jahres Veränderungen einstellen können“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Renner.

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Pressemitteilung:

08. September 2017
Einweihung des Neubaus der Gesamtschule

Ein großer Tag für die Schullandschaft in Hürth

Nach zwei Jahren Bauzeit wird heute der Neubau der Gesamtschule an der Sudetenstraße eingeweiht. „Das ist ein großer Tag für die Schullandschaft in Hürth. Unser Dank gilt den Planern, Architekten, dem Generalunternehmer und den ausführenden Baufirmen, die letztendlich dafür gesorgt haben, dass der Zeitplan eingehalten werden konnte“, freut sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Renner. „Auch wenn es noch keine Schlussabrechnung gibt, ist schon jetzt festhalten, dass der Kostenrahmen eingehalten wurde. Die Schule wird weit weniger als 40 Millionen € kosten. Die Gesamtschule hat die Stadt finanziell nicht ruiniert, wie dies von der CDU jahrelang behauptet wurde“, ergänzt Renner.
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Pressemitteilung:

06. September 2017
Verkehrliche Erschließung des Aldi-Marktes an der Bonnstraße in Fischenich bereitet Probleme

Kreisverkehr ist unabdingbare Voraussetzung

Am südlichen Ortseingang von Fischenich soll an der Bonnstraße eine Aldi-Filiale in der Größe von max. 800 m² zuzüglich der notwendigen Lagerflächen und Sozialräume entstehen. Der Planungsausschuss hatte dem Vorhaben bereits im Frühjahr grundsätzlich zugestimmt. Jetzt wurde dem Ausschuss eine Verkehrsplanung vorgestellt, die erhebliche Abweichungen von der ursprünglichen Planung vorsieht. Den Kreisverkehr soll es nicht geben. „Der Kreisverkehr ist aber eine unabdingbare Voraussetzung für den Anschluss des Marktes an die vielbefahrene Bonnstraße. Außerdem sorgt der Kreisverkehr dafür, dass am Ortseingang endlich die Geschwindigkeit des Durchgangsverkehrs von Brühl kommend gedrosselt wird. Das zu schnelle Fahren ist seit vielen Jahren ein großes Problem“, so der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Bert Reinhardt.
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Pressemitteilung:

25. August 2017
Jahresabschluss 2016 vorgelegt/ Vorstand der Stadtwerke einstimmig entlastet

Wirtschaftsprüfer attestiert den Stadtwerken gute Führung

Der Jahresabschlussbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Concunia aus Münster kommt zu dem Ergebnis, dass die Stadtwerke ein ordnungsgemäß geführtes Kommunalunternehmen sind. Die Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt. Der Verlust der hoheitlichen Bereiche (Entwässerung, Abfallbeseitigung, Grünpflege, Straßenbau, Straßenbeleuchtung und Straßenreinigung) konnte von 10,8 Mio. €, wie ursprünglich befürchtet, auf 7,6 Mio. € verringert werden. Das ist der Betrag, den die Stadt aus dem Haushalt vertragsgemäß ausgleichen muss. Weil in anderen Bereichen wie z.B. der Fernwärme zusätzliche Erträge erzielt werden konnten, liegt der Gesamtverlust über alle Sparten nur bei 4,7 Mio. €. Außerdem haben es die Stadtwerke in 2016 geschafft, 4,2 Mio. € Schulden abzubauen.
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Pressemitteilung:

24. August 2017
Über 50 Millionen Euro seit 2008 an Investitionen und Instandhaltungsmaßnahmen in Hürther Schulen investiert

Hürth kümmert sich um seine Schulen

Derzeit laufen Sanierungs-, Neubau und Erweiterungsmaßnahmen an zahlreichen Hürther Schulen. Neben dem Neubau der Hürther Gesamtschule, der jetzt fertiggestellt wurde, sind dies der Anbau am Schulstandort Efferen und an der Carl-Orff-Grundschule sowie an der Deutschherrenschule umfangreiche Sanierungsmaßnahmen und die Erneuerung der Schulhofes. „ Hürth kümmert sich um seine Schulen. Von 2008 bis 2016 wurden über 50 Millionen Euro in Investitionen und Instandhaltungsmaßnahmen in die Schulen gesteckt. Die SPD war und ist ein verlässlicher Partner unserer Schulen. Die Zahlen aus den vergangenen Jahren machen dies eindrucksvoll deutlich “, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Renner.
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Pressemitteilung:

24. August 2017
SPD will Klarheit über die zukünftige Nutzung des Stadions

Zukünftige Investitionen müssen gut begründet werden

Die Sperrung der Tribüne am Stadion in Alt-Hürth hat die Diskussion um die grundsätzliche Nutzung des Stadions neu entfacht. Leider wurde die öffentliche Diskussion um die 2008 verschobene Sanierung des Stadiondaches bisher einseitig zulasten der SPD geführt.
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Pressemitteilung:

24. Juli 2017
Stadtwerke führen Baumkataster ein / Mehraufwand kostet bis zu 150.000 €

Baumbestand wird registriert

Auf Vorschlag des Vorstandes der Stadtwerke soll es zukünftig ein Baumkataster geben. Der Verwaltungsrat hat hierfür den Weg frei gemacht und den Wirtschaftsplan der Stadtwerke in der Sparte Gärtnerei und Grünanlagen entsprechend geändert. Der Mehraufwand für die Einführung eines Baumkatasters liegt bei etwa 150.000 €.
„Damit werden zum ersten Mal überhaupt alle Bäume im öffentlichen Grün in Hürth systematisch registriert“, so Carol Fuchs, Sprecher der SPD im Verwaltungsrat.

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Pressemitteilung:

24. Juli 2017
Stadtwerke kündigen das Anlegen einer Wildblumenwiese für 2018 an

Lokales Handeln für mehr Artenvielfalt

Wildblumenwiesen sind wertvolle Biotope. Die Artenvielfalt einer Wildblumenwiese bietet vielen Tieren und Insekten wertvollen Lebensraum. Deshalb hat die SPD im Frühjahr dieses Jahres das Thema sowohl im Planungsausschuss als auch im Verwaltungsrat der Stadtwerke auf die Tagesordnung gesetzt. „Wir können nicht immer nur den Rückgang von Insekten und der Artenvielfalt insgesamt beklagen, sondern müssen lokal handeln. Deshalb halten wir das Anlegen einer Wildblumenwiese für einen ersten wichtigen Schritt“, so SPD-Ratsmitglied Saleh Mati, der die Initiative zu diesem Thema ergriffen hatte.
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Meldung:

17. Juli 2017
Neue Ausgabe der Hürther Impulse erschienen

Viele Infos über die Politik vor Ort

Die SPD Hürth hat eine neue Ausgabe ihrer Zeitung "Hürther Impulse" herausgebracht. Lesen sie alles über Sanierung, Neubau und Erweiterung der Hürther Schulen. Mehr Infos gibt es zur SPD-Forderung nach einem Bündis für bezahlbares Wohnen und dem Kampf um ordentlich bezahlte Musiklehrer. Der Bundestagskandidat Dierk Timm stellt sich vor. Außerdem berichten wir über die Haushaltssituation der Stadt und über eine antirassistische Initiative im Stadtrat.
Die Zeitung wird wieder kostenlos an alle Haushalte verteilt. Viel Spaß beim Lesen.
Dokumente:
Hürther Impulse Juli 2017

Meldung:

16. Juli 2017
Die SPD Gleuel informiert:

Gleuler Notizen Sommer 2017

Die SPD Gleuel informiert über die Ausbaumaßnahme Burgstraße, das Bauvorhaben Heinrich-Imig-Straße, das Dauerthema Gehwegnase Buchenstraße/Am Hummelsboor, über den Zustand der Gleueler Spielplätze und vieles mehr. Viel Spaß beim Lesen.
Dokumente:
Gleueler Notizen Juli 2017

Meldung:

16. Juli 2017
Hermülheimer Bürgerecho

Infos aus Hermülheim und Kalscheuren

Im Juli 2017 ist die neue Ausgabe des "Bürgerechos" für Hermülheim und Kalscheuren erschienen. Es gibt wieder viele Informationen zu den Themen Wohnen, Masterplan Kalscheuren, Sanierung Bonnstraße, Erweiterung Gertrudenhof und den zuküftigen Fahrgastinformationssytemen an den Haltestellen der Linie 18. Viel Spaß beim Lesen.
Dokumente:
Hermülheimer Bürgerecho Juli 2017

Pressemitteilung:

12. Juli 2017
Rechnungsprüfungsamt bescheinigt Jugendamt rechtmäßiges Handeln

Keine Beanstandungen im Jugendamt

Die Ausführungen im Bericht des Rechnungsprüfungsamtes zu angeblich fragwürdigen Vorgängen im Jugendamt sind eindeutig. Im Ergebnis ist die Arbeit des Allgemeinen Sozialen Dienstes (ASD) des Jugendamtes weder rechtlich noch vor dem Hintergrund der Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit zu beanstanden.
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Pressemitteilung:

11. Juli 2017
Großmarkt wird nach Marsdorf verlagert/ Keine Rücksicht auf die Umlandgemeinden

Verkehrsmaßnahmen zügig angehen

Der Großmarkt wird nach jahrelanger Diskussion jetzt doch nach Marsdorf verlagert. Der Wirtschaftsausschuss der Stadt Köln hat dies in dieser Woche mit breiter Mehrheit beschlossen. „Damit haben sich auch alle Überlegungen erledigt, den Großmarkt an einem Alternativstandort neu zu bauen. Es ist bedauerlich, dass am Ende dieser Diskussion, die Einwände aus Hürth und Frechen keine Rolle mehr gespielt haben“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Renner.
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Pressemitteilung:

06. Juli 2017
Beschämende Diskussion um die Notwendigkeit von bezahlbarem Wohnraum für Studierende

Noch keine Beschlussfassung zur Erweiterung des Studentendorfes in Efferen

Ob und unter welchen Bedingungen es zu einer Erweiterung des Studentendorfes in Efferen kommt, ist seit der letzten Planungsausschusssitzung wieder völlig offen. Was als Einstieg in das Bebauungsplanverfahren gedacht war, geriet zum Tribunal gegen das Studierendenwerk.
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Pressemitteilung:

30. Juni 2017
Sportausschuss empfiehlt die Vergabe der Investitionskostenzuschüsse aus der Sportpauschale für 2017

Förderbetrag wird auch in 2017 nicht ausgeschöpft

Aus der für 2017 vom Land NRW gewährten Sportpauschale in Höhe von 161.000 € werden auch in diesem Jahr wieder Investitionskostenzuschüsse an die Vereine ausgezahlt. Seit 2015 ist in den Sportförderrichtlinien der Stadt geregelt, dass maximal 20.000 € aus der Sportpauschale ausgezahlt werden. Gefördert werden Um-, Neu- und Erweiterungsbauten sowie Sanierungsmaßnahmen an Sportstätten, die nicht im städtischen Eigentum sind. Ebenfalls gefördert wird die Ausstattung von Sportstätten einschließlich der Verwaltungsräume und Zuschaueranlagen. Darüber kann es auch für Geräte zum Unterhalt von Sportstätten Zuschüsse geben. Die Maßnahmen sollen dem Sportbetrieb dienen. Vorrangig soll die Jugendförderung profitieren. Die Höhe des Investitionskostenzuschusses beträgt ein Drittel der Gesamtkosten.
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Pressemitteilung:

30. Juni 2017
Erster Zwischenbericht über den Einsatz der Sondereinigungskräfte vorgelegt

Mehr Sauberkeit in Hürth

Im Frühjahr 2016 wurde das Einsatzkonzept der Sondereinigungskräfte verabschiedet und der Sperrvermerk für die Besetzung der notwendigen Stellen aufgehoben. Die SPD-Vertreter im Verwaltungsrat hatten bereits 2015 die Wiedereinführung der Sonderreinigungskräfte beantragt. Diese 8 Reinigungskräfte wurden in vier Kolonnen zu je 2 Mitarbeitern eingeteilt. Eine der Kolonnen ist hauptsächlich für die Reinigung der Bushaltestellen zuständig. Die anderen drei Kolonnen werden in den Stadtteilen eingesetzt. Jetzt legte der Vorstand einen ersten Zwischenbericht im Verwaltungsrat vor.
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Pressemitteilung:

30. Juni 2017
Bürgerprotest zeigt Wirkung

Umleitung der Linie 713 über die Lindgenstraße ist vom Tisch

Die Position des Verwaltungsrates ist eindeutig. Die vorgeschlagene Umleitung der Linie 713 zwischen Kendenich und Fischenich über die Lindgenstraße wird es nicht geben. Der Vorstand wurde in der Verwaltungsratssitzung gebeten, eine neue Alternative auszuarbeiten.
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Pressemitteilung:

29. Juni 2017
Verwaltung prüft die Einführung einer neuen Selbstverbuchungstechnik für die Stadtbücherei/ Schlechte Vorarbeit durch Beratungsfirma Rödl & Partner

Serviceverbesserung in der Stadtbücherei

Der Service in der Stadtbücherei soll weiter verbessert werden. Die Verwaltung prüft gerade die Einführung eines Selbstverbuchungssystems. Im Rahmen der Organisations- und Effizienzuntersuchung der Stadtverwaltung wurde die Einführung durch die Beraterfirma Rödl & Partner vorgeschlagen.
Das neue Verfahren soll dazu führen, dass Nutzer selbstständig an einem besonderen Terminal mit Bildschirm Bücher ausleihen und zurückgeben können. „Wir begrüßen die Initiative, in der Stadtbücherei durch dieses spezielle Ausleihe- und Rückgabeverfahren den Service zu verbessern. Diese Verbesserung entsteht aber nur, wenn eine Rückgabemöglichkeit auch außerhalb der Öffnungszeiten eingerichtet wird“, so die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Margit Reisewitz.

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Pressemitteilung:

29. Juni 2017
SPD lehnt Umleitung der Stadtbuslinie 713 über die Lindgenstraße ab

Umleitung muss neu geplant werden

Aufgrund der Baumaßnahmen auf der Gennerstraße in Fischenich muss die Stadtbuslinie 713 voraussichtlich auf der Route von und nach Kendenich für vier Monate umgeleitet werden. Der favorisierte Vorschlag der Stadtwerke: Mitten durch das Landschaftsschutzgebiet am „Lindgenweg“, der Kendenich und Fischenich verbindet, soll dieser Wirtschaftsweg asphaltiert werden, um den Stadtbus dort wechselweise fahren zu lassen. Die Kosten werden auf insgesamt 350.000 Euro beziffert - ohne Rückbau der Straße.
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Pressemitteilung:

28. Juni 2017
Verkehrschaos auf der Hans-Böckler-Straße hat ein Ende

Bahnübergang Ursulastraße/Bonnstraße ist wieder frei

Der gesperrte Bahnübergang an der Ursulastraße/Bonnstraße ist seit heute Vormittag wieder befahrbar. „Damit endet eine fast zweijährige Leidenszeit für die Anwohner und Gewerbetreibenden in Kalscheuren und der „Blumensiedlung“, die lange Umwege in Kauf nehmen mussten“, so der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Bert Reinhardt.
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Pressemitteilung:

24. Juni 2017
Verwaltung und Studierendenwerk finden einen Kompromiss

Studentendorf in Efferen soll um 250 Betten wachsen

Die SPD-Efferen lud am 22.06.2017 zu einem Bürgertreff in die Gaststätte „Hürth Planet“ ein. Die Sitzung moderierten die SPD-Ratsmitglieder Saleh Mati und Gerald Wolter.
Vor knapp 2 Jahren trat das Studierendenwerk an die Stadt Hürth mit der Absicht heran, die Anzahl der Betten im Studentendorf um knapp 800 auf 1800 zu erhöhen. Dieser plötzliche Vorstoß überraschte viele Anwohner. Es gab Widerstand gegen diesen massiven Ausbau. Daher beschlossen die Politiker im Ausschuss für Planung eine Veränderungssperre, um die Zeit für Gespräche zu nutzen.

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Meldung:

14. Juni 2017
Musikalischer Frühschoppen im Löhrerhof am Sonntag, 18. Juni 2017 ab 11.00 Uhr

Stimmung und gute Laune garantiert!

Die SPD Alt-Hürth/Knapsack lädt alle Musikbegeisterten zum diesjährigen musikalischen Frühschoppen in den Löhrerhof, Lindenstraße 20 ein. Los geht es am Sonntag, 18. Juni 2017, 11.00 Uhr. Anbei die Einladung.
Dokumente:
Einladung Musikalischer Frühschoppen Juni 2017

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