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Zusatzinformationen

Termine

26. September 2016

Öffentliche Fraktionssitzung in Berrenrath

Ort: Hürth
27. September 2016

Ratssitzung

Ort: Hürth
01. Oktober 2016

Hürther Jazznacht 2016

Ort: Hürth
03. Oktober 2016

Hürth fährt Rad

Ort: Hürth
Brigitte Dmoch
Hannelore Kraft
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Hauptinhaltsbereich

Herzlich willkommen auf der Internetseite der SPD Hürth

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
als Vorsitzender begrüße ich Sie ganz herzlich auf der Internetseite der SPD Hürth. Auf den folgenden Seiten erfahren Sie Aktuelles und Interessantes über die SPD in Hürth. Wir stellen Ihnen die handelnden Personen vor, geben Ihnen Einblick in die politische Arbeit und erläutern unsere Politik für ein familienfreundliches und liebenswertes Hürth.
Wir laden Sie ein an der Gestaltung Hürths mitzumachen. Sie wollen sich engagieren, haben Fragen oder Anregungen? Dann nutzen Sie einfach unser Kontaktformular.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen.
Es grüßt Sie herzlich

Ihr
Michael Kleofasz
Vorsitzender der SPD Hürth

Pressemitteilung:

23. September 2016
Integrierte städtebauliche Handlungskonzepte für die Stadtteile Hermülheim und Efferen auf den Weg gebracht

Fördergelder für den Umbau der Luxemburger Straße

Nach Inbetriebnahme der Ortsumgehung Hermülheim soll ab 2019 die Luxemburger Straße insbesondere im Bereich zwischen Bonnstraße und der Kreuzung Horbeller Straße/Hans-Böckler-Straße schöner gestaltet werden. Ziel ist es, die Aufenthalts- und Lebensqualität zu erhöhen. Damit die Stadt diesen Umbau nicht nur aus eigenen Haushaltsmitteln finanzieren muss, sollen Fördergelder ausgeschöpft werden. „Grundsätzlich ist das eine vernünftige Vorgehensweise, wenn wie in diesem Fall auf Fördermittel aus der Städtebauförderung des Landes zurückgegriffen werden kann“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Renner.
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Pressemitteilung:

23. September 2016
Planverfahren zur Süderweiterung des Chemieparks Knapsack eröffnet

Neue Arbeitsplätze im Industriegebiet Knapsack

Die InfraServ Knapsack plant in den nächsten Jahren eine Fläche südlich des Werkteils Hürth zu kaufen, um chemietypische Firmen und Anlagen anzusiedeln. Das Plangebiet hat eine Größe von 25 ha. Davon sind ca. 15 ha für die Erweiterung vorgesehen. Voraussetzung hierfür ist die Schaffung von Planungsrecht. „Wir unterstützen die Absicht der InfraServ neue Industrieansiedlungen im Chemiepark möglich zu machen“, so der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Bert Reinhardt.
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Pressemitteilung:

23. September 2016
Verlegung des Hermülheimer Haltepunktes der Linie 18 auf die andere Seite der Hans-Böckler-Straße wird geprüft

Tägliches Chaos bei der Querung der Hans-Böckler-Straße muss beendet werden

Vor mehr als 10 Jahren wurde zuletzt eine mögliche Verlegung der Haltestelle der Linie 18 in Hermülheim auf die andere Seite der Hans-Böckler-Straße geprüft. „Der Vorteil liegt in einer besseren städtebaulichen Ordnung des Geländes und einer Optimierung der Verzahnung von Stadtbahn und Bus. Die meisten Busse halten auf der anderen Seite der Straße, was eine Querung der Straße beim Umstieg notwendig macht“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Renner.
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Pressemitteilung:

22. September 2016
SPD-Initiative erfolgreich/ Radewegeverbindung entlang des Burgparks Hermülheim zwischen Horbeller Straße und Bonnstraße soll eingerichtet werden

Förderung des Radverkehrs kommt voran

Entlang des Burgparks Hermülheim zwischen Horbeller Straße und Bonnstraße ist die Wegeverbindung nur für Fußgänger erlaubt. In der Praxis wird die Wegeverbindung auch von Fahrradfahrern genutzt. Die SPD-Fraktion hatte im September 2015 im Planungsausschuss einen Antrag eingereicht, der die Verwaltung aufforderte, eine Planung für einen separaten Radweg vorzulegen. Nach intensiver Diskussion wurde jetzt im Planungsausschuss einstimmig beschlossen, entlang des Burgparks einen gemeinsamen Geh-und Radweg anzulegen.
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Pressemitteilung:

21. September 2016
Bericht der Wirtschaftsförderung

Noch keine inhaltliche Schwerpunktsetzung sichtbar

Im August 2015 wurde die Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung beschlossen. Danach wurde definiert, wie zukünftig das Zusammenspiel zwischen dem Amt für Wirtschaftsförderung, St@rt Hürth und der Hürther Stadtentwicklungsgesellschaft (HÜSTA) funktionieren soll. Die personelle Neubesetzung der HÜSTA erfolgte Anfang des Jahres. „Heute stellen wir fest, dass die Wirtschaftsförderung sich in Organisations- und Strukturdebatten verliert, die schon längst hätten erledigt sein müssen. Eine inhaltliche Ausrichtung ist nicht sichtbar“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Renner.
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Pressemitteilung:

16. September 2016
Erweiterungsmaßnahme am Schulstandort Efferen verteuert sich/ Finanzausschuss stellt zusätzliche Mittel in Höhe von 342.000 € zur Verfügung

Ausbau des Grundschulstandortes läuft weiter

Der Grundschulstandort wird gerade erweitert. Nach aktueller Kostenentwicklung sind bei einigen Gewerken Mehrkosten entstanden. So mussten beispielsweise die Fernwärmeleitung verlegt und die Öltanks der Heizung geborgen werden. Höhere Kosten entstanden auch bei einer Reihe von Rohbauarbeiten. Trotz einiger Einsparungen, wie beispielsweise beim Umbau der Hausmeisterwohnung, wurden die anfallenden Mehrkosten auf 342.000 € beziffert.
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Pressemitteilung:

15. September 2016
Elterntaxi-Haltestellen sollen Schulweg sicherer machen/ Diskussion um Einführung geht in die nächste Runde/ Deutschherrenschule steht als Modellprojekt bereit

Sicherheit der Schulkinder durch Elterntaxi-Haltestellen lässt weiter auf sich warten

Die Errichtung von Elterntaxi-Haltstellen vor den Hürther Schulen entwickelt sich allmählich zu einer endlosen Geschichte. In der letzten Bildungsausschusssitzung wurden jetzt Verwaltung und Politik durch ein Grundsatzreferat von Jens Leven, Geschäftsführer des Büros für Forschung, Entwicklung und Evaluation aus Wuppertal, die Vorzüge von Elterntaxi-Haltestellen dargelegt.
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Pressemitteilung:

14. September 2016
Anordnungssoll bei der Gewerbesteuer liegt aktuell bei 51,9 Mio. €.

Gewerbesteuer sprudelt

Die von Kämmerer Dr. Dirk Ahrens-Salzsieder im Finanzausschuss mitgeteilte Gewerbesteuerentwicklung ist aus Sicht der SPD-Fraktion mehr als positiv. Das derzeitige Anordnungssoll bei der Gewerbesteuer liegt bei 51,9 Mio. Euro und somit 10,5 Mio. Euro höher als im Haushalt 2016 veranschlagt. „Auch wenn sich noch bis Ende des Jahres Veränderungen einstellen können, zeigt die positive Entwicklung bei der Gewerbesteuer, dass Hürth ein starker Wirtschaftsstandort ist“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Renner.
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Pressemitteilung:

14. September 2016
Öffentliche Fraktionssitzung in Alt-Hürth

Viele kleinere Anregungen für die Ratsarbeit

Zu einer ersten öffentlichen Fraktionssitzung hatte die SPD nach Alt-Hürth eingeladen. Wir haben bewusst keine Themen vorgegeben, sondern wollten möglichst offen die Anregungen, Kritik und Fragen der Bürgerinnen und Bürger aufnehmen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Renner. Die Themenpalette war dann auch sehr vielfältig.
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Pressemitteilung:

13. September 2016
Absage des Ehrenamtstages 2016 ist beschämend

SPD dankt Ehrenamtlichen für deren großes Engagement

Noch bevor der Ehrenamtstag in Hürth Tradition werden konnte, scheint die Sache bereits vorbei. Nachdem 2014 im Hürth-Park ein Ehrenamtstag mit 8 Vereinen stattfand und sich immerhin im letzten Jahr 18 Vereine im Bürgerhaus versammelten, um der interessierten Öffentlichkeit die gesamte Palette des ehrenamtlichen Engagements vorzustellen, hat die Verwaltungsspitze jetzt auf Nachfrage mitgeteilt, dass es in 2016 keinen Ehrenamtstag geben wird.
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Pressemitteilung:

12. September 2016
Verein „Hangover Efferen“ lehnt Standort an der Ahl Schull ab/ Standortfrage zum Bau einer Boulebahn in Efferen bleibt weiter offen

Beschluss ohne Wirkung

Wer in Efferen wohnt und Boule spielen möchte, wird auch zukünftig in andere Stadtteile gehen müssen. Nach monatelangen Diskussionen, einer Unterschriftensammlung durch den Verein „Hangover Efferen“ und einem Ortstermin Anfang März 2016, bei dem mehrere Standorte begutachtet wurden, hat der Planungsausschuss gegen die Stimmen der SPD beschlossen, dem Verein eine Grünfläche hinter der „Ahl Schull“ zum Bau und Betrieb einer Petanque-Bahn anzubieten. Das Problem daran: Der Verein hatte bereits im Vorfeld der Sitzung den Vorschlag abgelehnt.
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Pressemitteilung:

01. September 2016
Bürgermeister, CDU und Grüne lehnen Kauf eines neuen Schulcontainers ab

Ausgemusterter Wohncontainer soll Platznot in der Brüder-Grimm-Schule lindern

Mit den Stimmen von CDU und Grünen wurde in der letzten Planungsausschusssitzung beschlossen, dass ein ausgemusterter Wohncontainer, der bisher in Kalscheuren für die Flüchtlingsunterbringung verwendet wurde, jetzt den zusätzlichen Raumbedarf für die OGS-Betreuung an der Brüder-Grimm-Schule in Gleuel decken soll.
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Pressemitteilung:

31. August 2016
Planungsausschuss diskutiert Vorentwurfsplanung des Bebauungsplanes „Efferen-West“

Bezahlbarer Wohnraum bleibt Mangelware

In Efferen zwischen Bellerstraße/Annenstraße und der K2 entsteht ein neues Baugebiet. Die Verwaltung hat nach monatelangen Diskussionen eine Vorentwurfsplanung vorgelegt. Danach sollen ca. 250 Wohneinheiten entstehen. Davon entfallen 153 Einheiten auf Einfamilienhäuser und 97 Einheiten sind im Geschosswohnungsbau vorgesehen. Lediglich 15 Wohneinheiten sollen nach dem Plan für geförderten Wohnungsbau in Betracht kommen. Das geht nach Ansicht der SPD-Fraktion weit am Bedarf vorbei.
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Pressemitteilung:

20. Juli 2016
Verwaltungsrat hebt Sperrvermerk von 30.000 € auf

Betriebsgebäude des Klärwerkes wird erweitert

Das Betriebsgebäude auf dem Gelände des Klärwerks ist in die Jahre gekommen. Es wurde 1981 gebaut. Trotz steigender Anforderungen hat sich die Größe des Gebäudes in den letzten 35 Jahren nicht geändert. Die vorhandenen Räumlichkeiten entsprechen nicht der derzeit gültigen Arbeitsstättenrichtlinie. Außerdem fehlen Räumlichkeiten für Besprechungen und Schulungen.
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Pressemitteilung:

20. Juli 2016
Spielplatz „Im Mühlengrund“ in Alstädten-Burbach wird erneuert

Rutschen und Schaukeln macht bald wieder Spaß

Der Spielplatz „Im Mühlengrund“ in Alstädten-Burbach wird gerade grunderneuert. Im Rahmen dieser Grunderneuerung werden auch neue Spielgeräte aufgebaut. So gibt es zukünftig ein Kombinationsgerät mit Rutsche und Wackelbrücke, eine Doppelschaukel und eine Impulswippe. Außerdem werden neue Bänke aufgestellt.
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Pressemitteilung:

20. Juli 2016
Straßendeckensanierung der Bonnstraße in Hermülheim soll im Herbst 2016 erfolgen

„Die Zeit der Schlaglöcher geht zu Ende“

Die Bonnstraße in Hermülheim im Abschnitt zwischen Deutscher Ring und Villering ist in einem jammervollen Zustand. Die gesamte Strecke ist mit Schlaglöchern versehen. Auf Nachfrage von SPD-Verwaltungsratsmitglied Joachim Tonn teilte der Vorstand der Stadtwerke mit, dass die Straßendeckensanierung im Herbst diesen Jahres erfolgen soll.
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Pressemitteilung:

13. Juli 2016
Wohnungsbaugesellschaft für das Rheinische Braunkohlerevier (WBG) investiert Millionen für den Neubau von 3 Mehrfamilienhäusern in der Theresiastraße

Schöner Wohnen in Alstädten-Burbach

Die Baulücke in der Theresiastraße in Alstädten-Burbach ist nicht zu übersehen. Die drei Mehrfamilienhäuser der WBG, die Anfang der 60 Jahre in der Theresiastraße entstanden sind, wurden abgerissen und werden durch Neubauten ersetzt. Die Geschäftsführerin der Wohnungsbaugesellschaft, Marion Sett, erläuterte gegenüber SPD-Ratsmitglied Michael Kleofasz, dass sich eine Sanierung der Häuser wirtschaftlich nicht mehr darstellen ließ.
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Pressemitteilung:

12. Juli 2016
Jahreshauptversammlung der SPD Gleuel/ Der langjährige Vorsitzende Bert Reinhardt trat nicht mehr an

Silvia Lemmer ist neue Vorsitzende der SPD Gleuel

Auf der vorgezogenen Jahreshauptversammlung der SPD Gleuel wurde die 52-jährige Bürokauffrau Silvia Lemmer zur neuen Vorsitzenden gewählt. Lemmer vertritt seit 2009 als direkt gewähltes Mitglied das Gleueler Oberdorf im Stadtrat. „Ich freue mich über das große Vertrauen, das mir die Mitglieder entgegenbringen. Auch wenn ich inzwischen genügend politische Erfahrung mitbringe, ist es eine besondere Herausforderung die Nachfolge von Bert Reinhardt anzutreten“, so Lemmer nach der Wahl.
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Pressemitteilung:

11. Juli 2016
Hürther Impulse Juli 2016

Familienfreundlichkeit der Stadt ist in Gefahr

Die Hürther SPD hat eine weitere Ausgabe der Zeitung "Hürther Impulse" herausgegeben. Lesen Sie alles über die ungerechtfertigte Erhöhung der Kita-Gebühren und das Richtfest zum Neubau der Gesamtschule. Die Landtagsabgeordnete Brigitte Dmoch-Schweren berichtet aus dem Landtag. Außerdem gibt es Informationen zum Einzelhandelskonzept, zur Forderung der Jusos nach einer neuen BMX-Strecke und zur derzeitigen Diskussion über das Integrationskonzept.
Dokumente:
Hürther Impulse Juli 2016

Pressemitteilung:

11. Juli 2016
Jusos Hürth veranstalteten zum ersten Mal ein Beachvolleyballturnier im Bürgerpark

Sommer, Sand und gute Stimmung

Die Jusos veranstalteten am vergangenen Wochenende ihr erstes Beachvolleyballturnier im Bürgerpark. Nachdem Sturm und Regen im letzten Jahr eine Durchführung verhinderten, konnten sich der Juso-Vorsitzende Lukas Gottschalk und das gesamte Organisationsteam über die rege Resonanz freuen. „Die Beachvolleyballanlage im Bürgerpark ist ein idealer Platz, um ein solches Turnier durchzuführen. Beachvolleyball wird immer attraktiver und der Bürgerpark immer beliebter“, so Gottschalk.
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Meldung:

10. Juli 2016
Bürgerecho für Hermülheim und Kalscheuren erschienen

Viel Wissenswertes über Hermülheim und Kalscheuren

Die SPD in Hermülheim und Kalscheuren hat eine neue Ausgabe des Bürgerechos herausgebracht. Es gibt darin wie immer viele Informationen, so u.a. zum Neubau der Ortsumgehung Hermülheim, dem Bahnübergang Ursulastraße/Bonnstraße, dem Müllproblem am Villering, der Entwicklung des Baugebietes Kölnstraße-Nord, der Entwicklung des Gewerbegebietes Kalscheuren, den neuen Spielpätzen und der Schulhofsanierung der Deutschherrenschule. Viel Spaß beim Lesen.
Dokumente:
Bürgerecho Juli 2016 Seite 1 und 4
Bürgerecho Juli 2016 Seite 2-3

Meldung:

08. Juli 2016
Die neue Ausgabe des Eff-Eff- Die Zeitung für Efferen

Neuigkeiten aus Efferen

Die neue Ausgabe des Eff-Eff liegt vor. Ob Schulstandort oder Sportanlagen im Grüngürtel - wie immer gibt es viele Informationen zum Stadtteil Efferen. Das Redaktionsteam um Oliver Scheffler, Patrik Trosdorff, Gerald Wolter, Stephan Renner und Michael Twele wünscht viel Spaß beim Lesen.
Dokumente:
Eff-Eff Juli 2016

Meldung:

07. Juli 2016
Gleueler Notizen Juli 2016

Informationen aus Gleuel

Die Gleuer SPD beschreibt in ihrer Sommerausgabe der Gleueler Notizen u.a. die Diskussion um die Erweiterung der Brüder-Grimm-Schule, skizziert die Planungen zur Friedhofstoilette und zur neuen Rettungswache. Der neue Vorstand stellt sich vor und vieles mehr.
Dokumente:
Gleueler Notizen Juli 2016

Pressemitteilung:

06. Juli 2016
CDU, Grüne und Bürgermeister setzen ihre familienfeindliche Politik fort

Erhöhung der Kita-Beiträge beschlossen

Die Erhöhung der Kita-Beiträge ist beschlossene Sache. Der Rat der Stadt Hürth hat mit den Stimmen von CDU, Bürgermeister und Grünen die neuen Beitragssatzungen für die Erhebung von Kita-Beiträgen und die Betreuung in der Kindertagespflege verabschiedet. Es bleibt dabei, ab dem 1. August 2016 werden die Beiträge in fast allen Einkommensgruppen teils massiv erhöht werden.
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Pressemitteilung:

29. Juni 2016
Grundstücke für öffentlich geförderten Wohnungsbau ausgewiesen/ Stadt soll prüfen, ob sie nicht selbst als Bauherr auftreten soll

Chance auf bezahlbaren Wohnraum

Der Wohnungsmarkt ist Hürth ist weiter angespannt. Bezahlbare Mietwohnungen sind rar. Jetzt hat der Hauptausschuss den Weg frei gemacht, um wenigstens eine kleine Abhilfe zu schaffen. Anstelle von konventionell gebauten Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge soll auf den dafür vorgesehenen Grundstücken Am Sonnenhang in Kendenich, an der Kierdorfer Straße in Berrenrath, an der Ursulastraße in Kalscheuren und an der Hermülheimer Straße in Gleuel öffentlich geförderter Wohnraum entstehen.
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