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Termine

07. November 2017

Hauptausschuss

Ort: Hürth
08. November 2017

Integrationsrat

Ort: Hürth
09. November 2017

Rechnungsprüfungsausschuss

Ort: Hürth


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Meldungsarchiv

Meldungsarchiv

Oktober 2017

Pressemitteilung:

19. Oktober 2017
Gewerbesteuer sprudelt weiter/ Steuereinnahmen bleiben insgesamt hoch

Positive Prognose für Jahresergebnis 2017

Die aktuellen Zahlen zur Haushaltsentwicklung der Stadt Hürth sind weiter positiv. Die Kämmerei geht derzeit bei der guten konjunkturellen Lage und den steigenden Steuereinnahmen von einem Minus von knapp 700.000 € für das Jahr 2017 aus.
Im Haushaltsplan für dieses Jahr stand noch ein Minus von 11,2 Mio. €. Die Entwicklung ist insbesondere auf die sprudelnden Einnahmen durch die Gewerbesteuer zurückzuführen. Das derzeitige Anordnungssoll liegt bei 50,4 Mio. € und somit mehr als 4 Mio. € höher als im Haushalt 2017 veranschlagt. „Die Entwicklung der Gewerbesteuer ist weiter auf Rekordkurs“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Renner.

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Pressemitteilung:

19. Oktober 2017
SPD-Fraktion fordert: Brückenbauarbeiten an der Bonnstraße sollen tagsüber stattfinden/ Schreiben an Bürgermeister und Vorstand der HGK

Baulärm raubt den Schlaf

Seit vergangener Woche laufen die sehr lärmintensiven Ramm- und Stemmarbeiten zum Bau der drei neuen Brücken im Zuge der B 265n an der Bonnstraße/Kölnstraße direkt neben dem Schützenheim. Die Arbeiten finden nachts in der Zeit von 22.30 Uhr- 5.30 Uhr statt. Nach Auskunft der HGK müssen die Arbeiten nachts erfolgen, um den Linienverkehr der „18“ zwischen Fischenich und Hermülheim nicht zu beeinträchtigen. Für die Arbeiten muss nämlich die Fahrleitung ausgeschaltet werden.
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Pressemitteilung:

19. Oktober 2017
Sachstand zur geplanten BMX-Hügelpiste im nächsten Sportausschuss auf die Tagesordnung gesetzt

Standortsuche für neue BMX-Hügelpiste

Auf Antrag der SPD hatte sich der Sportausschuss im Frühjahr 2016 dafür ausgesprochen, die Zukunft der in Hürth ansässigen BMX-Fahrer zu sichern. Dazu sollte die Verwaltung prüfen, ob und wo eine neue BMX-Hügelpiste errichtet werden könnte. Derzeit gibt es nur eine „private“ Piste am Hürther Bogen. „Jetzt eineinhalb Jahre später wird es Zeit, dass die Verwaltung im Ausschuss berichtet, was aus der Prüfung geworden ist“ so Julian König, sachkundiger Bürger der SPD-Fraktion im Sportausschuss.
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Pressemitteilung:

13. Oktober 2017
Stadtwerkevorstand bestätigt Zeitplan für Radewegeverbindung entlang des Burgparks Hermülheim/ Ausführungsplanung steht immer noch aus

Förderung des Radverkehrs kommt nur schleppend voran

Der gemeinsame Rad- und Fußweg entlang des Burgparks in Hermülheim wird kommen. Der Vorstand der Stadtwerke bestätigte jetzt auf Anfrage der SPD-Mitglieder im Verwaltungsrat, dass auch der Zeitplan eingehalten werden soll, falls das Planungsamt es doch tatsächlich schaffen sollte, eine Ausführungsplanung vorzulegen.
„Was nützt die Forderung nach Ausbau von Radwegen, wenn bereits bei der ersten größere Maßnahme die Planung ins Stocken gerät“, so der Sprecher der SPD im Verwaltungsrat Carol Fuchs.

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Pressemitteilung:

13. Oktober 2017
Drei Hürther Grundschulen sollen neue Schulhöfe bekommen/ Maßnahmen werden teurer

Maßnahmenkonzept für Schulhofsanierungen verabschiedet

Bis 2020 werden drei weitere Schulhöfe saniert und neu gestaltet. Diesen Grundsatzbeschluss hat der Bildungsausschuss einstimmig verabschiedet. In 2018 steht die Sanierung und Gestaltung des Schulhofes der Carl-Orff-Grundschule in Alstädten-Burbach an, 2019 soll der Schulhof der Brüder-Grimm-Schule folgen und 2020 steht die Sanierung des Schulhofes der Wendelinusschule in Berrenrath auf dem Programm.
„Das ist ein neuer und ehrgeiziger Zeitplan. Dieser sorgt für Planungssicherheit in den Schulen. Wir setzen darauf, dass dieser Zeitplan jetzt eingehalten werden kann“, so die Ausschussvorsitzende Margit Reisewitz (SPD).

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Pressemitteilung:

13. Oktober 2017
Externes Planungsbüro soll Konzept für die weitere Nutzung des Stadions entwickeln

Konzeptbeirat soll eingerichtet werden

Was wird aus dem Stadion in Alt-Hürth? Welches Sport- und Freizeitangebot soll zukünftig dort angeboten werden? Das sind nur einige Fragen, die in den nächsten Monaten geklärt werden müssen. Dazu soll ein externes Planungsbüro eingeschaltet werden. Parallel zur Beauftragung eines Planungsbüros soll es aber auch einen Konzeptbeirat geben, der die Konzeptentwicklung zur zukünftigen Nutzung des alten Stadions in Alt-Hürth begleitet.
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Pressemitteilung:

12. Oktober 2017
1. Hürther Wirtschaftstag/ Zahlreiche Aussteller versammelten sich im Feierabendhaus/ SPD fordert aktive Wirtschaftspolitik

Flächenmanagement zur Entwicklung von Gewerbegrundstücken

Der 1. Hürther Wirtschaftstag im Feierabendhaus war sicherlich eine gute Gelegenheit, dass Firmen ihre Produkte vorstellen und sich mit anderen Unternehmen austauschen konnten. Zahlreiche Aussteller haben von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. „Von diesem Wirtschaftstag muss aber das Signal ausgehen, dass in Hürth zukünftig wieder eine aktive Wirtschaftspolitik betrieben wird. In der Begrüßung des Bürgermeisters war davon aber nicht die Rede“ so SPD-Ratsmitglied Michael Kleofasz.
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Pressemitteilung:

11. Oktober 2017
Hohe Stickstoffdioxidbelastung an der Luxemburger Straße/ Stadt rechnet mit Klage der Deutschen Umwelthilfe

Schadstoffbelastung reduzieren und Fahrverbote verhindern

Die Deutsche Umwelthilfe hat die Bezirksregierung Köln aufgefordert, darauf hinzuwirken, dass der seit dem 1. Oktober 2011 rechtskräftige Luftreinhalteplan der Stadt Hürth verschärft wird. Hintergrund ist die Überschreitung der Grenzwerte für Stickstoffdioxid. Die Forderungen der Deutschen Umwelthilfe umfassen die Einführung eines Fahrverbotes für Dieselkraftfahrzeuge, die Nachrüstung aller ÖPNV-Busse auf Euro- VI-Standard und die Einführung von Umwelttaxis.
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Pressemitteilung:

06. Oktober 2017
Verwaltung bevorzugt katholische Einrichtungen bei der Belegung des ehemaligen Pfarrzentrums St. Joseph

Chance auf soziokulturelles Zentrum vertan

Das ehemalige Pfarrzentrum St. Joseph, das bis Mitte des letzten Jahres noch als Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge diente und jetzt das Asylcafe´ der „Hürther Brücke der Kulturen“ beherbergt, soll nach den Vorstellungen der Verwaltung zu einem hauptsächlich katholischen Zentrum ausgebaut werden. „In Hürth gibt es zahlreiche Vereine und Initiativen, die im sozialen und interkulturellen Bereich aktiv sind. Das vorgelegte Nutzungskonzept entspricht in keiner Weise dieser Trägervielfalt. Während große katholische Organisationen wie die Caritas selbstverständlich Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt bekommen, werden kleinere Vereine wie der Verein für die Zusammenarbeit mit Osteuropa (ZMO) wenig oder überhaupt nicht berücksichtigt. Die gute Idee eines soziokulturellen Zentrums hat sich mit der Verwaltungsvorlage erledigt“, so der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Joachim Tonn.
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